07.12.1997
Meine Kolumne für die SonntagsZeitung vom 7. Dezember 1997
Vor 5 Jahren - am 6. Dezember 1992 - haben das Schweizervolk und die Stände bei einer ungewöhnlich hohen Stimmbeteiligung von 78,3 % - der höchsten seit 1947 - den EWR-Vertrag abgelehnt. Die Schweiz hat sich für die Freiheit und die Selbstbestimmung entschieden. Offenbar war das Schweizervolk der Meinung, dass die Schweiz die zweifelsohne schwierige Zukunft in Eigenverantwortung besser meistern kann, als wenn sie in einen grosseuropäischen Bundesstaat eingegliedert wird.
Bedrohliche Prognosen
Dieses Resultat kam zustande, obwohl die offizielle Schweiz - die "classe politique" -, allen voran der Bundesrat, das Parlament und die Parteien, die Presse, die Massenmedien, die Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände, zahlreiche Hochschullehrer und wissenschaftliche Institute, Manager internationaler Konzerne, volkswirtschaftliche Berater der Grossbanken, Kulturschaffende - kurz: alles, was Rang und Namen hatte - in einem fast unheimlich eintönigen und gedankenlosen Chor schwerwiegende Nachteile für den Fall des EWR-Neins prophezeite. Die wirtschaftlichen Konsequenzen wären fürchterlich, hiess es. Konkret wurde eine massive Abwanderung schweizerischer Firmen in den EU-Raum, ein wirtschaftlicher Vertrauensverlust in unser Land, der Zerfall des Schweizerfrankens mit grässlichen Folgen für Zinsen und Inflation, Börseneinbrüche etc. vorausgesagt. Kurz: Wer den Mut hatte, zum eigenen Weg zu stehen, musste bereit sein, negative Auswirkungen in Kauf zu nehmen. Und siehe da: Das Volk entschied sich trotzdem für die Selbständigkeit.
Warum diese Fehlprognosen?
Wer heute - 5 Jahre nach dem EWR-Nein - unvoreingenommen Bilanz zieht, merkt, dass es sich bei all diesen katastrophalen Prognosen um gigantische Fehlurteile gehandelt hat. So ziemlich genau das Gegenteil der angedrohten Prognosen ist eingetreten.
Man fragt sich, wie es eigentlich dazu kommen konnte, dass alle sogenannt führenden Kreise damals diese Fehlprognosen so einhellig gemacht und vielleicht sogar selbst geglaubt haben. Warum konnte es passieren, dass alle grossen Zeitungen, die meisten Politiker, Massenmedien, Kulturschaffende, die Grosskonzerne, die Gewerkschaften bis hin zur Mehrzahl der Wissenschaftler an so unsinnige Prognosen glaubten oder diese zumindest verkündeten? Und warum hat ein "unwissendes" ("Die Dummen haben nein gestimmt") Volk diese Gehirnwäsche überstanden?
Der Kaiser ist nackt
Kennen Sie das berühmte Andersen-Märchen von des Kaisers neuen Kleidern? Vom Kaiser, der splitternackt durch die Strassen stolzierte, weil ihm seine Berater neue Kleider aufgeschwatzt hatten, die angeblich nur von gescheiten Leuten gesehen wurden. Wer wollte schon zugeben, dass er diese Kleider nicht sah? Auch der Kaiser selbst hütete sich davor. So lobten nun all die führenden Leute des Kaiserreiches die prächtigen neuen Kleider des nackten Kaisers. Keiner wollte als dumm gelten, jeder wollte bei den sogenannt gescheiten dabeisein. So wollte es der Trend. So war es "in". So gehörte es sich. Wer etwas auf sich gab, stimmte in den unkritischen Chor mit ein: "Wie prächtig sind doch diese Kleider!" Bis endlich ein kleines Kind, unschuldig, unverdorben und ohne Hemmungen - wie Kinder das oft tun - die Wahrheit beim Namen nannte: "Seht doch den Kaiser, er ist ja ganz nackt!" Damit war der Spuk vorbei.
Der Mythos der Integration
Spätestens heute kommt es aus: Die EU ist für die führenden, sich gescheit gebenden Kreise ein nackter Kaiser. Sie ist für die offizielle Schweiz und die Medien längst zu einem Mythos geworden, der das kritische, eigenständige Denken einschläfert. Das machte und macht blind für die Tatsache, dass die EU-Struktur auf dem veralteten Machbarkeitswahn und auf das überholte planwirtschaftliche Denken der sechziger Jahre zurückgeht. In ihrer Blindheit kann die offizielle Schweiz die Stärken eines übersichtlichen, dezentralen Kleinstaates nicht mehr erkennen, weil sie von der Grösse und Aufgeblasenheit zentraler Strukturen geblendet ist. Was als zeitgemäss und zukunftsträchtig angepriesen wird, ist in Wirklichkeit längst überholt. Die Gescheit-sein-Wollenden realisieren nicht, dass die Zugehörigkeit unseres Landes zur EU die künftigen Probleme der Schweizerinnen und Schweizer in keiner Art und Weise lösen kann. Man verkennt, dass es der Schweiz ausserhalb der EU wesentlich besser geht als den EU-Staaten. Es wird auch unkritisch darüber hinweggesehen, dass die vor 5 Jahren gestellten negativen Prognosen nicht nur nicht eingetroffen sind, sondern so ziemlich genau das Gegenteil. Blind für die Wirklichkeit!
Glaube an die Freiheit statt an die Prognosen
Nun fragen sie wieder - auch die "SonntagsZeitung": "Wie sieht es denn aus mit der Schweiz im Jahre 2010?" Erneut werden die gleichen Prognostiker wichtigtuerisch die gleichen Fehlurteile abgeben wie vor 5 Jahren. Auch ich werde gefragt. Ich frage mich: Wie wird die Schweiz im Jahre 2010 aussehen? Ich weiss es nicht. Kann und muss ich das überhaupt wissen? Nein - muss ich nicht.
Aber eines weiss ich: Mit der politischen Freiheit ist auch die wirtschaftliche Freiheit des Volkes besser gesichert. Eine unabhängige und souveräne Schweiz hat die Chance, innovativer, wirtschaftlich leistungsfähiger und konkurrenzfähiger zu sein als die schwerfällige Europäische Union. Geht die Schweiz ihren eigenen Weg, wird es den Schweizern besser gehen, d.h. Wohlfahrt, Freiheit und Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger werden auch im Jahre 2010 grösser sein, als wenn sich unser Land den Machtstrukturen der Europäischen Union unterordnen müsste. Die Konsequenzen eines EU-Beitrittes - auch dies lässt sich unschwer feststellen - wären:
- das Ende der tatsächlichen direkten Demokratie in allen EU-Belangen
- die Abtretung politischer Macht des Volkes an die Regierungen in Bern und Brüssel
- den Verzicht auf eine eigenständige Aussen- und Sicherheitspolitik
- den Verzicht auf die Neutralität
- EU-Machtpolitik anstelle Schweizer Selbstbestimmung
- Einschränkung der Handlungsfreiheit
- Anheizung der Arbeitslosigkeit
- Reduktion des Wohlstandes
- Lohneinbussen
- höhere Schuldzinsen
- höhere Hypothekarzinsen
- zusätzliche und höhere Steuern
- Heraufsetzung der Mehrwertsteuer von 6,5 % auf mindestens 15 %
- Verzicht auf den Schweizerfranken und Verlust von Volksvermögen
- Aufhebung der Grenzkontrollen und der nationalen Einwanderungspolitik
- weniger Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger
- Rückkehr zu feudalistischen Zuständen in der Politik durch Reduktion der
Entscheidungsträger und
- Einschränkung des Mitspracherechtes des Volkes.
Weitermachen
Aus all diesen Gründen lohnt sich der Kampf für die Freiheit und Unabhängigkeit. Der Einsatz dafür ist heute zur zentralen Aufgabe geworden. Aber Freiheit und Unabhängigkeit allein genügen nicht, um dem Land eine erfolgreiche Zukunft zu sichern. Freiheit und Unabhängigkeit sind nicht die Lösung aller Probleme. Aber sie sind die Voraussetzung dafür.
Sicher wird die Zukunft schwierig werden. Dass die Schweiz um den Wandel nicht herumkommt, steht fest. Den Strukturwandel hat sie durchzustehen, und sie hat gleichzeitig die Fehler des Umverteilungsstaates zu korrigieren. Ich bin überzeugt, dass die Schweiz dies kann. Je übersichtlicher und je beweglicher eine Volkswirtschaft ist, desto besser kann sie mit den Herausforderungen des Wandels und des Umbaus verfehlter Strukturen fertig werden. Schnelle, kleine Boote sind hierfür geeigneter als die unbeweglichen grossen Tanker.
Zentralisierung und die Gleichmacherei sind sowohl für die Wirtschaft wie für die Politik keine Rezepte. Fest steht, dass die Schweiz mit der Lösung der neuen Aufgaben weiter ist als ihre europäischen Nachbarn. Deshalb dürfen wir aber nicht stillstehen. Wir haben den Wandel weiter voranzutreiben. Probleme dürfen nicht einfach verwaltet, sondern sie müssen gelöst werden. Das gilt insbesondere für das Hauptproblem, unsere maroden Staatsfinanzen.
Diese Aufgabe ist anspruchsvoll und verlangt viel von der Wirtschaft und von der Politik. Sie verlangt vor allem viel Flexibilität, Kreativität, Konsequenz, Standfestigkeit und Durchsetzungsvermögen. Für das Jahr 2010 bin ich zuversichtlich, weil es in der Schweiz viele Menschen gibt, die die Nacktheit des Kaisers sehen und sich auch getrauen, das zu sagen.
01.12.1997
5 Jahre nach dem EWR-Nein
Artikel vom Dezember 1997
von Dr. Christoph Blocher
Am 6. Dezember 1992 - also vor 5 Jahren - haben Volk und Stände den EWR-Vertrag mit einer Stimmbeteiligung von 78,3 % - der höchsten seit 1947 - abgelehnt. Damit hat sich die Schweiz in eindrücklicher Weise für die Freiheit, die Selbstbestimmung, die Neutralität und die direkte Demokratie entschieden.
Der EWR-Vertrag wurde von den Regierungen aller Staaten, die ihn unterzeichnet hatten, mangels Mitentscheidungs- bzw. Vetorecht, als eine vorübergehende Lösung bis zum EG-/ EU-Beitritt genehmigt. Ein EWR-Vertrag auf Dauer - als typischer Kolonialvertrag - wäre für die Länder unzumutbar gewesen. Folgerichtig reichte der schweizerische Bundesrat nach Unterzeichnung des Vertrages am 20. Mai 1992 das EG-Beitrittsgesuch ein.
Die SVP auf der Seite der Freiheit
Als einzige Regierungspartei hat die SVP, deren Exponenten im Abstimmungskampf eine führende Rolle übernommen hatten, die EWR-Vorlage bekämpft. Eine Lagebeurteilung zeigt heute, dass die Schweiz gut entschieden hat. Die Freiheit, Unabhängigkeit, Neutralität, Handlungsfreiheit, aber auch der Wohlstand konnten gewahrt werden. Ein Vergleich - namentlich mit den EU-Staaten - zeigt, dass es den Schweizerinnen und Schweizern auch 5 Jahre nach dem EWR-Nein wesentlich besser geht als den Bürgern in den EU-Staaten.
Prophezeiungen der EU-Befürworter als Fehlprognosen entlarvt
5 Jahre nach dem EWR-Nein dürfen wir feststellen, dass sich die Drohungen und Voraussagen der EU-Befürworter als falsch erwiesen haben. Angesichts der heutigen Tatsachen fragt man sich, wie fast die ganze classe politique, zahlreiche Hochschulinstitute, volkswirtschaftliche Berater von Banken, Grosskonzernen, Manager (vor allem schlecht geführter Unternehmen) und zahlreiche Professoren zu solch gigantischen Fehlprognosen Hand bieten konnten.
So wurde damals vorausgesagt, die Ablehnung des EWR führe zu einer Abwanderung von Schweizer Firmen in die EU und zu einem Investitionsverlust ausländischer Firmen in der Schweiz. Tatsächlich ist das Gegenteil eingetreten. So wurde zwischen 1993 und 1996 aus dem Ausland durchschnittlich pro Jahr mit 2,45 Milliarden Franken, d.h. 308 % mehr investiert als 1992.
Weiter wurde behauptet, das Vertrauen in den Schweizerfranken werde sinken, was zwangsläufig zu einer schwachen Währung, hohen Schuldzinsen und hoher Inflation führe. Heute dürfen wir feststellen: Das Vertrauen in den Franken ist durch die EWR-Ablehnung gewachsen und das Problem der vergangenen Jahre war nicht die Schwäche, sondern die Stärke unserer Währung. Die Schweiz ist wieder zur Zinsinsel geworden. Die Zinsen liegen 2 - 3 % unter denjenigen der besten europäischen Länder. (Man beachte, was 2 % höhere Hypothekarzinsen für die Landwirtschaft, die Hauseigentümer, die Mieter, für die investierende Industrie zur Folge hätten? Beispielsweise bedeuten 2 % Hypothekarzinserhöhung rund 30 % höhere Mietzinsen und ein erhebliches Inflationspotential.) Aber nicht nur die Währung und die Zinsen haben sich durch die Ablehnung des EWR-Vertrages gebessert, auch die Inflation ist in der Schweiz die Niedrigste.
So wurde von offizieller Seite ein Rückgang der Exporte und der Einkommen vorausgesagt. Doch auch hier hat man sich getäuscht: Trotz gesamteuropäischer schwerer Rezession, die in der Schweiz auch durch die schwerste Bau- und Immobilienkrise der Nachkriegsjahre verschärft worden ist, erhöhten sich die Exporte von 1992 - 1996 um 7 %, die Arbeitnehmereinkommen um 4,6 % und das Geschäftseinkommen für Selbständigerwerbende um 4,4 %. Die Löhne in der Schweiz liegen auch 1997 weltweit an der Spitze und 5 Jahre nach dem EWR-Nein um 98 % über dem Durchschnitt der Europäischen Union.
Zur künftigen Arbeit der SVP
5 Jahre nach dem EWR-Nein darf man den Entscheid vom 6. Dezember 1992 dankbar zur Kenntnis nehmen. Die SVP darf stolz sein auf ihren damaligen Entscheid. Aber auf diesem positiven Volksentscheid auszuruhen, nützt nichts. Der Bundesrat und die Mehrheit des Parlamentes haben bereits 1993 - in grober Missachtung des Volkswillens - den Beitritt zur Europäischen Union zum strategischen Ziel schweizerischer Aussenpolitik erhoben. An diesem Sachverhalt muss die aktuelle Aussenpolitik gemessen werden. Diese ist denn auch widersprüchlich, kleinmütig und zum Nachteil der Schweiz. Man bedenke:
Ein EU-Beitritt schränkt das höchste Staatsgut - die Freiheit - umfassend ein. Für die Schweizerinnen und Schweizer bedeutet eine EU-Integration:
- die Abtretung der politischen Macht an die Regierungen in Bern und Brüssel
- das Ende der tatsächlichen direkten Demokratie
- den Verzicht auf eine eigenständige Aussen- und Sicherheitspolitik
- den Verzicht der Neutralität
- EU-Machtpolitik anstelle Schweizer Selbstbestimmung
- Einschränkung der Handlungsfreiheit
- Anheizung der Arbeitslosigkeit
- Reduktion des Wohlstandes
- Lohneinbussen
- höhere Schuldzinsen
- höhere Hypothekarzinsen und Mieten
- ruinöse Situation in der Landwirtschaft
- zusätzliche und höhere Steuern
- Heraufsetzung der Mehrwertsteuer von 6,5 % auf mindestens 15 %
- Verzicht auf den Schweizerfranken und Verlust von Volkseinkommen
- Aufhebung der Grenzkontrollen und der nationalen Einwanderungspolitik
- mehr Kriminalität
Auftrag für die SVP
Die Missachtung des EWR-Neins durch die offizielle Schweiz und die eingeschlagene Integrationspolitik der Regierung und der classe politique sind mit aller Vehemenz zurückzuweisen. Unabhängigkeit, Freiheit, direkte Demokratie, Neutralität und die Wohlfahrt des Volkes sind zu hohe Güter, als dass man leichtfertig über sie hinweggehen könnte. Für sie muss ohne Kompromisse gekämpft werden.
Die politische Freiheit erhalten, heisst gleichzeitig auch die wirtschaftliche Freiheit sichern. Angesichts der Machtgelüste und "Ämtlihungrigkeit" zahlreicher Politiker und Verbandsvertreter sowie der Tatsache, dass der fehlende EU-Beitritt für unfähige Manager als Ausrede für schlechte Ergebnisse willkommen ist, wird der Kampf für die Freiheit kein einfacher sein. Doch er lohnt sich.
11.04.1997
Interview mit dem Israelitischen Wochenblatt vom 11. April 1997
"Poltervater der Nation" nannte ihn die renommierte deutsche Wochenzeitung "Die Zeit" in ihrer letztwöchigen Ausgabe. Die Rede ist von Christoph Blocher, Zürcher Nationalrat der Schweizerischen Volkspartei (SVP) und seit seinen Äusserungen zur Rolle der Schweiz im Zweiten Weltkrieg und der geplanten Solidaritätsstiftung auch mit dem Vorwurf des Antisemitismus konfrontiert. Grund genug für das IW, sich mit Christoph Blocher ausführlich zu unterhalten.
Interview: Peter Bollag und Billy Meyer
Am 24. Januar, im Rahmen der Albisgüetli-Tagung, sagten Sie, dass Sie zum Thema "nachrichtenlose Vermögen" keine Stellung beziehen, da Sie sich grundsätzlich mit der Zukunft und nicht mit der Vergangenheit beschäftigen. Nun haben Sie am 1. März in Oerlikon doch Stellung bezogen. Was ist zwischen dem 24. Januar und dem 1. März geschehen?
Christoph Blocher: Zur ganzen Auseinandersetzung "nachrichtenlose Vermögen" habe ich während Wochen nichts gesagt, weil ich der Ansicht war, es sei Sache des Bundesrates. Im Laufe des Februars merkte ich jedoch, dass der Bundesrat nicht die Kraft besitzt, die Situation, in welcher dieses Land während den Kriegsjahren gestanden ist, so darzustellen, wie sie war. Und so entschied ich, darüber einen Vortrag zu halten. Dafür brauchte ich Zeit. Den konnte ich nicht einfach aus dem Ärmel schütteln. Die Darstellung dieser Vergangenheit ist für die Zukunft unseres Landes wichtig geworden.
Christoph Blocher, es gibt Menschen, die vor Ihnen Angst haben. Haben Sie manchmal Angst vor sich selbst?
Blocher: Jeder Mensch hat manchmal Angst vor sich selbst, wenn er das Gefühl hat, dass er einer Sache nicht gewachsen ist. Ich habe auch Angst vor Menschen, vor meinen Gegnern. Zum Beispiel vor denjenigen, die uns in die EU hineinführen möchten. Da habe ich doch Angst für unser Land. Angst, dass das noch gelingen könnte. Und die, welche sogenannt Angst vor meiner Person haben, wie sie sagen, die haben Angst, dass sie ihre Meinung nicht durchsetzen können.
Spüren Sie Angst vor sich selbst manchmal auch im Zusammenhang mit Ihrer Wirkung?
Blocher: Nein, das nicht. Denn ich weiss, was ich will. Und ich weiss, dass ich nichts Schlechtes will, also muss ich keine Angst haben. Es ist mir aber klar, dass es nicht einfach ist, einen Saal mit 2000 Leuten im Griff zu behalten.
Macht Ihnen das Spass?
Blocher: Nein. Das ist eine hohe Anforderung. Ich habe vor jeder Rede Angst und Lampenfieber.
Weshalb? Wie die Rede ankommt? Was sie bewirkt?
Blocher: Dass ich nichts Falsches sage, dass es richtig verstanden wird.
Weil Sie es allen im Saal recht machen wollen?
Blocher: Nein, Sie wissen, dass ich keiner bin, der es allen recht machen will.
Diese Rolle scheint Ihnen zu behagen?
Blocher: Nein. Ich bin kein Masochist.
Weshalb behalten Sie dennoch diese Rolle?
Blocher: Als Politiker habe ich eine Verantwortung. Meine Angst besteht darin, die Verantwortung nicht tragen zu können. Plötzlich so fad zu sein, dass man überall 'beliebt' ist.
Aber Sie sind doch beliebt?
Blocher: Ich!?
Ja, in bestimmten Kreisen sind sie sogar sehr beliebt.
Blocher: Das ist so mit Persönlichkeiten. Sie werden anerkannt oder total abgelehnt. Ihnen gegenüber gibt es keine neutrale Haltung. Damit bin ich aber nicht alleine. Nehmen wir ausländische Beispiele: Wie war dies zum Beispiel mit Churchill, de Gaulle, Strauss oder Wehner?
An einer Veranstaltung der Aargauischen Vaterländischen Vereinigung in Lenzburg hat sich der Gesprächsleiter, der Chefredakteur des "Zofinger Tagblatts", Paul Ehinger, am Anfang der Veranstaltung ganz klar und unmissverständlich vom Antisemitismus distanziert. Wieso haben Sie das am 1. März in Ihrer Rede nicht gemacht?
Blocher: Ich habe über den Zweiten Weltkrieg geredet und nicht über den Antisemitismus.
Der Zweite Weltkrieg war auch das Thema in Lenzburg.
Blocher: Ich war in Lenzburg nicht dabei.
Weshalb haben Sie sich am 1. März nicht vom Antisemitismus distanziert?
Blocher: Ich distanziere mich doch nicht von etwas, wo keinerlei Verdacht besteht. In meiner Rede vom 1. März hat es nichts Antisemitisches gegeben.
Aber wie erklären Sie sich dann, dass auch in Oerlikon Anhänger der rechtsextremen Szene dabei waren? Zum Beispiel der Revisionist Andres J. Studer.
Blocher: Entschuldigung. Solche Unterschiebungen nehme ich nicht entgegen. Im Saal war kein Herr Studer. Er soll in Oerlikon auf der Strasse etwas verteilt haben.
Aber Andres Studer würde nicht an eine Veranstaltung der SP gehen?
Blocher: Da klingt eine Standard-Unterschiebung an: Jetzt werden Sie dann sagen: Ihre Veranstaltungen ziehen solche Leute an.
Haben wir aber nicht.
Blocher: Aber das ist die Clichéfrage. Herr Studer, den ich nicht kenne, ist nicht mein Problem. Er ist wahrscheinlich auch ein Spinner. Es gibt in der Schweiz ein paar Holocaust-Leugner. Das ist zu verurteilen. Leider haben diese Spinner mit dem Antirassismus-Gesetz Auftrieb erhalten. Ich habe vor dem Antirassismus-Gesetz gewarnt. Ich wusste, dass so etwas passieren kann. Wenn man beginnt, dem Schweizer den Mund zuzukleben, dann gibt das eine Gegenströmung.
Und wieso haben Sie das Gesetz nicht politisch bekämpft?
Blocher: Bei Dingen, die aus fragwürdigen Motiven vorgelegt werden, können Sie auf irgend einer Seite sein, und Sie wissen, dass es falsch ist. Ich habe dann das kleinere Übel gewählt und gesagt: Mit diesen Rassisten möchte ich nichts zu tun haben.
Die Diskussion um die Rolle der Schweiz im Zweiten Weltkrieg trieb auch wüste antisemitische Blüten. Zum Beispiel in Leserbriefspalten.
Blocher: Die Äusserungen, die im Zusammenhang mit den nachrichtenlosen Vermögen gefallen sind, bedauere ich sehr. Nicht alles ist aber Antisemitismus. Antisemitismus ist für mich eine viel stärkere, grundlegende Fehlrichtung, als wenn jemand gegen einen Juden etwas Negatives sagt. Da der Jüdische Weltkongress schon dem Namen nach den Eindruck erweckt, er spreche für alle Juden der Welt, wird von vielen Leuten das unverständliche Verhalten des Weltkongresses gegenüber den Juden schlechthin angelastet. Wo ich Gelegenheit dazu habe, trete ich dem entgegen.
Nun macht Sie der Zürcher Polizeivorstand Robert Neukomm u. a. sogar mitverantwortlich für die Ausschreitungen von Skinheads im Niederdorf. Was sagen Sie dazu?
Blocher: Die Ausrede Neukomms, weil er als Polizeivorstand nicht einmal fertig bringt, 100 Betrunkene Skinheads in Schach zu halten, ist etwa gleich zu werten wie Aussagen der Holocaust-Lügner. Für die linksgrüne Stadtregierung sind immer andere Leute an den Fehlern schuld: bei der Ausgabenflut ist es die Zürcher Landschaft, beim Polizeivorstand die Herren Delamuraz und Blocher.
Wenn es den ausländisch jüdischen Organisationen nur ums Geld gehen würde, warum haben sie denn nicht schon lange eine Summe genannt?
Blocher: Es wurden ja schon Summen genannt.
Aber nicht vom Jüdischen Weltkongress.
Blocher: Von welcher Organisation dann? Doch Sie können es anschauen, wie Sie wollen. Gegenüber der Schweiz steht diesen Organisationen das Geld im Vordergrund. Und sie sind ja auch ehrlich und sagen es. Herr Bronfman hat gesagt: Wenn ihr nicht bald zahlt, dann geht das Kesseltreiben gegen die Schweiz weiter. Ich empfinde das als eine Erpressung. Doch bei einer Erpressung ist nie derjenige schlimm, der es macht, sondern derjenige der nach- gibt. In der Schweiz führen in dieser Sache im Moment leider viele Moralisten das Wort.
Wie meinen Sie das?
Blocher: Ich habe in meiner Rede in Oerlikon von den 'selbstgerechten Heuchlern und anderen Moralisten' gesprochen. Den Verantwortlichen aber geht es um die Erfüllung des Auftrages.
Die Juden sind für Sie das "auserwählte" Volk. Aber die Juden selber sprechen ja nicht über ihre "Auserwähltheit".
Blocher: Das ist eine biblisch feststehende Tatsache: Die Juden sind das Volk Gottes. Ob sie darüber sprechen oder nicht. Mit der Auserwähltheit des jüdischen Volkes habe ich keine Mühe, ich finde das schön. Darum lesen wir Christen ja u. a. auch das Alte Testament. Ich denke, auch der Jude hat kein Problem mit seiner 'Auserwähltheit'. Ich weiss, dass gewisse Leute mit dieser Auserwähltheit Mühe haben: Christen und Juden.
Wir hier fühlen uns nicht besonders auserwählt...
Blocher: Das spielt keine Rolle. Wer auserwählt ist, hat dazu nichts zu sagen. Das ist keine Entscheidung des Menschen, sondern Gottes.
Also Sind Sie ein gläubiger Mensch?
Blocher: Wissen Sie, das höre ich nicht so gerne. Gerade diejenigen Menschen, welche sagen, sie seien gläubig, meinen oft, sie könnten das selber entscheiden. Aber Gott hat sich für die Menschen entschieden. Nach der biblischen Auffassung ist der Glaube der Zuspruch Gottes.
Und wie gehen Sie denn damit um, dass die Juden die Erlösung Jesus', von der Sie gesprochen haben, nicht akzeptieren?
Blocher: Da habe ich auch wieder keine Mühe damit. Den Juden, wie ausnahmslos allen Völkern ist die göttliche Erlösung gegeben.
Nun noch ein paar Fragen an den "Historiker" Blocher
Blocher: Ich bin kein Historiker.
Wir haben es auch in Anführungsstriche gesetzt. Doch Sie befassen sich mit Geschichte. Wir sind überrascht, dass Sie den Fall Grüninger aufgegriffen haben, nachdem Sie sich bislang eher nicht dafür interessierten. Es ist uns beispielsweise nicht bekannt, dass Sie sich für seine Rehabilitation eingesetzt haben. Geht es Ihnen nicht einfach darum, aus diesen Ereignissen, oder wie Sie diese jetzt in die politische Diskussion eingebaut haben, Kapital zu schlagen?
Blocher: Es stimmt, dass ich mich nicht für die Rehabilitation von Herrn Grüninger eingesetzt habe. Ich habe die Rehabilitierung eher problematisch empfunden.
Weshalb?
Blocher: Es gibt im Leben viele Situationen, in welchen Sie etwas machen müssen und von der Gesellschaft dafür geächtet werden. Ein Zeichen wird gerade dadurch gesetzt.
Bei Handlungen, bei denen es um Leben und Tod geht?
Blocher: Ja, sehr wohl. Wer meint, dass er, wenn er den richtigen Weg geht, von der Gesellschaft immer anerkannt, rehabilitiert oder gar glorifiziert wird, der irrt.
Aber zwischen eine Stelle verlieren, wie es im Fall Grüninger geschehen ist, und einer Glorifizierung, wie es im Fall Grüninger nicht geschehen ist, liegt viel Ermessens-Spielraum.
Blocher: Denken Sie einmal daran. Johannes Hus musste auf den Scheiterhaufen.
Wir leben nicht mehr in dieser Zeit.
Blocher: Aber nur weil er auf dem Scheiterhaufen gestorben ist, konnte er ein Zeichen setzen. Sonst wäre die Reformation nicht zustande gekommen. Ohne Hus wäre auch Luther, wäre die ganze Reformation unmöglich gewesen.
Dann wäre vielleicht auch ein Teil des Antijudaismus nicht weitergeführt worden.
Blocher: Ich spreche einen anderen Gesichtspunkt an. Aber es ist typisch, wenn Sie Luther hören, dass Sie dann an das denken und ich an etwas anderes.
Uns kommt noch seine Frauenfeindlichkeit in den Sinn.
Blocher: Sie können natürlich bei jedem Menschen, der etwas Grosses getan hat, auch Fehler, Schattenseiten und Unvollkommenheiten sehen. Wer Schattenseiten auch bei sich verneint, ist ein himmeltrauriger Heuchler und selbstgerechter Moralist. Und das ist ja heute Mode. Was würden Sie sagen, wenn mir beim Namen König David nichts anderes in den Sinn käme als Davids Geschichte mit der badenden Bathseba? Auch dieser Ehebruch kann doch die Grösse König Davids nicht schmälern.
Sie werfen Sidney Dreifuss vor, er habe Paul Grüninger verraten. Was hätte er denn Ihrer Meinung zufolge tun sollen?
Blocher: Sidney Dreifuss ist für mich kein Fall.
Aber Sie haben ihn aufgegriffen?
Blocher: Ja, aber warum habe ich das Thema aufgegriffen? Sehen Sie den Gesamtzusammenhang: In der Problematik Flüchtlingspolitik/Judenstempel stellt sich die Frage: Wer hat eigentlich versagt? Und ich sagte: leider alle. Und nachdem Herr Sigi Feigel - natürlich sehr selbstgerecht - die damals fehlerhafte Flüchtlingspolitik des Krieges allein der nichtjüdischen Bevölkerung zugeschoben hat, musste ich ihm sagen: 'Alle trifft hier die Schuld. Auch die Verantwortlichen des SIG - wie den damaligen Präsidenten Saly Mayer und ebenfalls den in Verantwortung stehenden Sidney Dreifuss. Das habe nicht ich erfunden. Sidney Dreifuss hat Paul Grüninger denunziert. Und nicht nur 'belastet', wie Frau Dreifuss sagt. Wobei Frau Dreifuss ja gar nicht für das geradestehen muss, was ihr Vater gemacht hat. Wir müssen doch nicht geradestehen für das, was unsere Väter gemacht haben. In der Schweiz gibt es keine Sippenhaft! Wir dürfen deshalb auch nicht verlangen, dass alle anderen für ihre Väter, die während des Krieges Massnahmen getroffen haben, geradestehen müssen. Nur insofern interessiert mich Sydney Dreifuss.
Sie sagten, versagt haben alle. Ich möchte noch auf einen Artikel eingehen, den der Historiker Christoph Mörgeli am 14. März im "Schweizer Bauer", dem Organ der SVP des Kantons Zürich, publizierte. Sinngemäss spricht auch aus diesem Artikel, dass die Juden mit den damaligen Behörden ein "Päckli" gemacht haben. Sie wissen doch, dass die jüdische Gemeinschaft jener Zeit in der Schweiz sich in einer Notlage befunden hat und auch erpresst worden ist.
Blocher: Es wird immer wieder gesagt, auch die Juden in der Schweiz seien unter Druck gestanden.
Aber das sind sie doch auch!
Blocher: Aber wer ist in dieser Zeit nicht unter Druck gestanden?
Aber bei den Jüdinnen und Juden wäre es doch ums Leben gegangen!
Blocher: Allen Schweizern wäre es ums Leben gegangen. Die Schweizer hatten Angst vor Hitler. Sie tun jetzt so, als hätte die nichtjüdische Bevölkerung keine Angst haben müssen.
Nein, aber sie wären nicht deportiert und vergast worden.
Blocher: Deshalb können wir alle zusammen dankbar sein, dass die Schweiz vom Kriege verschont blieb, und deshalb finde ich es auch richtig, dass die Schweiz sich nicht dafür schämt, dass sie es fertig gebracht hat, sich aus dem Krieg fernzuhalten.
Was sagen Sie zum Verhalten der Schweiz nach dem Krieg, dass eben zum Beispiel Paul Grüninger so lange nicht rehabilitiert worden ist, dass die Banken sich nicht um nachrichtenlose Vermögen kümmern wollten usw.?
Blocher: Dass die Banken das Problem mit den herrenlosen Vermögen vor sich hergeschoben haben, ist ein Fehler. Vielleicht wurden auch gewisse Aufräumarbeiten nach dem Krieg nicht gemacht.
Weshalb wurden sie nicht unternommen?
Blocher: Sie müssen sehen, dass wenn Sie aus so einer Extremsituation herauskommen, wie die Schweiz nach dem Zweiten Weltkrieg, wie übrigens andere Länder auch, dann wird doch in die Zukunft geblickt. Wie geht es weiter? Wie bekommen wir Vollbeschäftigung hin? Wie bringen wir es zustande, dass es den Menschen besser geht und so weiter...
Und die Moral bleibt auf der Strecke?
Blocher: Nein, aber was war, können Sie ja nicht mehr rückgängig machen. Deshalb schauen alle in die Zukunft.
Zur Einrichtung der vom Bundesrat vorgeschlagenen und von Ihnen missbilligten Solidaritätsstiftung bedarf es einer Volksabstimmung. Haben Sie Angst davor, dass es im Abstimmungskampf zu rassistischen und antisemitischen Tönen kommen könnte?
Blocher: Ich hoffe es nicht. Wir werden den Kampf so führen, dass es nicht dazu kommt. Es wird auf verschiedenen Schienen gefahren werden. Zum einen die Problematik der Nationalbank, was damit zu tun hat, dass für diese Stiftung die Notenbankkasse ausgenommen werden soll. Das zweite ist: Wie weit soll sich ein Land erpressen lassen? Die Einrichtung dieser Stiftung ist die Reaktion auf eine Erpressung.
Und das merkt sonst niemand?
Blocher: Im Februar habe ich gemerkt, dass niemand in der Schweiz sagt, wie die Situation für die Schweiz während des Zweiten Weltkrieges war. Also, habe ich gedacht, mache ich es halt. Dass das Echo so gross sein wird, habe ich allerdings nicht geahnt.
Sie kennen doch Ihre Wirkung in bestimmten Kreisen?
Blocher: Sie kennen sie vielleicht besser als ich. Ich wusste nicht, dass über 22'000 Reden bestellt würden und ein solches Bedürfnis besteht. Natürlich bin ich sehr glücklich über die Breitenwirkung. An dieser Rede gibt es auch nicht viel auszusetzen. Trotzdem bin ich sehr erstaunt über die schwache Kritik an dieser Rede.
Was heisst schwache Kritik?
Blocher: Die Kritik, die ich gehört habe, ist so dünn. Ich weiss gar nicht, weshalb man nicht mehr daran aussetzen konnte. Vorher wurde doch zum Teil das Gegenteil verzapft. Wo sind jetzt jene, die das Gegenteil behaupteten?
Stefan Keller kritisierte Ihre Rede. Wäre es eine Seminararbeit gewesen, sagte er, wäre sie im Rahmen eines Geschichtsstudiums nicht angenommen worden.
Blocher: Stefan Keller ist ein Journalist der 'WoZ'. Die Reaktion eines anderen Kritikers - eines Hochschulprofessors - war, die Rede verdiene die Note 6. Es ist Stefan Keller heute peinlich, dass viel Interessantes in seinem eigenen Buch steht. Um Frau Dreifuss als SP-Bundesrätin zu schützen, rückt er jetzt plötzlich vom eigenen Buch ab.
Weshalb?
Blocher: Weil er beim Schreiben des Buches noch nicht gewusst hat, dass der Vater von Frau Dreifuss einmal der Vater einer SP-Bundesrätin sein würde, und zweitens, weil es ihm natürlich höchst peinlich ist, dass ausgerechnet ich sein Buch zitieren muss.
Haben Sie ihn und Jacques Picard nicht zitiert, um gewissen Kritikern den Wind aus den Segeln nehmen zu können?
Blocher: Wenn ich den ganzen Krieg darstellen muss, bin ich auch verpflichtet, diesen Teil darzustellen.
