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20.01.2008
Der selbst ernannte Oppositionsführer Christoph Blocher über seinen Kampf gegen den Bundesrat, die Bilateralen und die Rückkehr in die Regierung.
Interview mit dem "SonntagsBlick" vom 20. Januar 2008
von Marc Walder. Marcel Odermatt und Christof Moser
SonntagsBlick: Herr Blocher, Sie haben im Albisgüetli die Oppositionspolitik der SVP erklärt. Was soll neu sein an der künftigen Rolle Ihrer Partei?
Christoph Blocher: Die SVP muss sich nicht neu erfinden. Unser Programm stimmt. Wir kämpfen, damit die Schweiz nicht von der EU bevormundet wird. Das haben wir unseren Wählern versprochen und dieses Versprechen halten wir.
Gegen die EU kämpfen - das war immer Ihr Programm. Wie wollen Sie in der Opposition zulegen, wenn sich gar nichts ändert?
Der Unterschied ist, dass wir jetzt nicht mehr in der Regierung sind. Die anderen Parteien haben uns rausgeworfen, wir haben die Opposition nicht gesucht. Aber sie macht uns unabhängig. Wir müssen auf niemanden mehr Rücksicht nehmen. Das ist neu.
Daran ist doch nichts neu. Sie haben nie Rücksicht genommen. Auch als Bundesrat nicht.
Da täuschen Sie sich! Wäre ich noch Bundesrat, hätte ich im Albisgüetli nicht so frei reden können. Auch als wir mit Bundesrat Schmid noch nicht vollwertig in der Regierung vertreten waren, haben wir uns oft verbiegen müssen, um ihn nicht direkt anzugreifen. Das ist nicht mehr nötig.
Schmid wurde der Charakter auch schon abgesprochen, als er noch Ihr SVP-Bundesrat war. Wie wollen Sie das noch steigern?
Er war für uns immer ein halber Bundesrat. Weil er gegen den Willen der Fraktion gewählt wurde. Jetzt ist er gar kein SVP-Vertreter mehr. Als Oppositionspartei politisieren wir jetzt noch konsequenter für das Volk und gegen den Bundesrat.
Sie drohen damit, das Referendum gegen die Erweiterung der Personenfreizügigkeit zu ergreifen. Sie schaden der Wirtschaft, um Ihrer Partei zu nützen?
Wir ergreifen das Referendum, sofern die EU die Attacken auf unser Steuersystem nicht einstellt. Warum sollten wir damit der Wirtschaft schaden? Das Personenfreizügigkeitsabkommen ist im Interesse der EU, nicht der Schweiz. Gute Arbeitskräfte aus dem Ausland kann die Schweiz auch ohne erweiterte Freizügigkeit ins Land holen.
Bei der letzten Abstimmung über die Personenfreizügigkeit sagten Sie: Wir sollten es wagen!
Erstens war ich zu diesem Zeitpunkt im Bundesrat und hatte die Meinung der Regierung zu vertreten. Und zweitens ist die Situation jetzt anders: Die EU drangsaliert uns in der Steuerfrage. Deshalb sagen wir: Es gibt kein Abkommen, solange die EU die Schweizer Steuerhoheit nicht akzeptiert.
Die Steuerpolitik der Schweiz ist nicht verhandelbar. Das sagt der Bundesrat - auch ohne Blocher.
Gerade darum muss das Ganze ein für allemal vom Tisch.
Als Toni Brunner kürzlich mit dem Referendum gegen die Personenfreizügigkeit drohte, sagte Peter Spuhler: Hirn einschalten!
Es gibt Fragen, die in einer Partei umstritten sind. Andere Parteien sind sich in jeder Frage uneinig, bei uns haben wir nur wenige Streitpunkte. Das ist kein Problem.
Vor Ihrer Zeit als Bundesrat waren Sie globalisierter Manager, Sie können nicht ernsthaft gegen freien Personenverkehr sein.
Ich habe das erste Abkommen bekämpft. Bei der letzten Erweiterung mussten wir es wagen. Und für das anstehende Abkommen bin ich nur unter bestimmten Bedingung. Diese Abkommen geben den Schweizern keinen Vorrang mehr, wenn sie im eigenen Land Arbeit suchen. Die nächste Rezession wird zeigen, ob das grössere negative Folgen hat.
Ergreifen Sie auch das Referendum gegen die bestehende Personenfreizügigkeit?
Das ist noch nicht entschieden.
Sie schliessen es nicht aus?
Das ist eine offene Frage, die wir zu gegebener Zeit klären.
Ist eine Rückkehr zur Ems-Chemie für Sie ein Thema?
Nein. Der Führungswechsel ist vollzogen. Ich gebe zu, dass ich Angst hatte um die Zukunft der Firma, als ich in den Bundesrat gewählt wurde. Ich habe immer gesagt: Wären die Arbeitsplätze meiner 3000 Mitarbeiter im Gefahr geraten, wäre ich aus dem Bundesrat zurückgetreten. Aber meine Tochter und der Sohn haben ihre Arbeit gut gemacht. Die Firmen gehören ihnen.
Ihre Mitarbeiter wären Ihnen wichtiger gewesen als das Land?
Wir hätten eher einen guten SVP-Vertreter für den Bundesrat gefunden als einen, der die Firma hätte retten können. Zuerst muss man im eigenen Bereich Ordnung haben.
Wären Sie auch aus dem Bundesrat zurückgetreten, wenn die SVP die Wahlen verloren hätte?
Mir wäre nichts anderes übrig geblieben. Die Partei sagte: Blocher stärken, SVP wählen. Hätten wir verloren, hätte ich nicht im Bundesrat bleiben können. Ich sagte aber schon damals: Auch wenn wir gewinnen, ist mein Sitz gefährdet, weil die Gegner die SVP dafür strafen werden. Und so war es ja auch. Ich bin abgewählt.
Ihre Gegner hofften, dass Sie nach der Abwahl in den Hintergrund treten. Wie sehen Sie Ihre Rolle in der Opposition?
Das Parlament hat mich aus dem Amt geworfen, nicht aus der Politik. Ich werde an vorderster Front für die Anliegen der SVP kämpfen.
Planen Sie auch Auftritte in kantonalen SVP-Wahlkämpfen?
Ich habe Termine, ja. Zum Beispiel in St.Gallen und Schwyz.
Und wenn die SVP nicht zulegt? Ist es dann vorbei mit Blocher?
Für den Erfolg in kantonalen Wahlen bin ich nicht verantwortlich.
Glauben Sie, dass die SVP in den Wahlen 2011 weiter zulegt?
Das weiss ich nicht. Jetzt würden wir zulegen. Was in vier Jahren sein wird, weiss niemand.
Planen Sie die Rückkehr in den Bundesrat?
Wenn die SVP zum Schluss kommt, dass ich wieder in den Bundesrat muss, werde ich mir das wieder überlegen.
Warum - weil nur Blocher ein guter SVP-Bundesrat sein kann?
Nein. Es gibt einige Leute in der Partei, die unsere Partei im Bundesrat gut vertreten könnten.
Gehört auch Toni Brunner dazu?
Wieso nicht? Sein Hauptnachteil ist, dass er nicht ehrgeizig ist.
Bis wann soll die SVP wieder Bundesratspartei sein?
Die SVP bleibt Oppositionspartei bis das Parlament einen Bundesrat wählt, der uns genehm ist. Das haben wir klar gesagt, und so wird es auch sein.
Tritt die SVP bei jeder Vakanz in Regierung an? Oder erst, wenn Bundesrat Schmid geht?
Warum sollten wir nicht gegen die SP antreten? Warum sollten wir und nicht die SP in der Opposition sein? Wenn es nach mir geht, werden wir bei jeder Vakanz antreten. Die SVP muss bestrebt sein, der Regierung anzugehören.
Was müssten die SVP-Bundesräte Schmid und Widmer-Schlumpf tun, um von Ihnen wieder unterstützt zu werden?
Sie können ihr politisches Wesen nicht ändern. Die Tür ist zu, und zwar ganz.
Wissen Sie bereits, wie viel Geld Sie in die Kampagnen Ihrer Partei stecken werden?
Das weiss ich nicht. Aber ich bin froh, wieder Geld für das Wohl des Landes einsetzten zu dürfen. Für die Kampagne gegen den EWR habe ich mehrere Millionen eingesetzt.
Wird es jetzt wieder so viel sein?
Wenn nötig, ja. Mir ist das Wohl der Schweiz etwas wert!
Werden Sie auch den Abstimmungskampf gegen die Personenfreizügigkeit finanzieren?
Sicher nicht allein. Aber mithelfen werde ich.
18.12.2003
Für Silvia Blocher ist die Wahl ihres Mannes in den Bundesrat eine Folge von politischer Konsequenz und Verantwortungsbewusstsein
Artikel in der "Zürichsee Zeitung" vom 18. Dezember 2003
18.12.2003
Artikel in der "Zürichseer Zeitung" vom 18. Dezember 2003
Herrliberg: Silvia und Christoph Blocher geben ein Bekenntnis zur Region ab
Christoph Blocher hat sich in der Region stark engagiert. Er gründete die Mittwochgesellschaft Meilen, die Jugendmusikschule Pfannenstiel, er ist Gönner der Meilemer Jazztage, im Kulturkreis Herrliberg, im Bob-Club Zürichsee… Endet diese Verwurzelung mit der Wahl in den Bundesrat?Wer weiss noch, dass Christoph Blocher in Meilen Mitglied der Feuerwehr war, dass er dort im Gemeinderat sass? Solche Vergangenheit geht vergessen, wenn einer wie derHerrliberger zur Symbolfigur in Politik und Wirtschaft wächst. «Vom Gemeindeleben hat er sich schon seit längerem zurückgezogen», sagt Silvia Blocher. Die Belastung ihres Ehemanns sei zu gross dafür geworden.
Ein Fest für die ganze Region
Dennoch blieben die Wurzeln dort, wo alles begonnen hat. Und so soll es auch als Bundesrat bleiben, verrät sie. In Bern suche sie zwar eine Wohnung, doch «richtig zuhause sind wir ganz klar hier in Herrliberg». Ein «Tatbeweis» wird das Fest am Freitag in und um die Vogtei Herrliberg sein. Christoph Blocher will eine Feier mit möglichst wenig Kosten – aber ein Fest für die Bevölkerung aus der ganzen Region. (di)
14.12.2003
Blocher über den Schritt vom Unternehmer zum Bundesrat
Interview mit der "SonntagsZeitung" vom 14. Dezember 2003
von Patrik Müller
SonntagsZeitung: Herr Bundesrat, warum trauen Sie Ihrer erst 34-jährigen Tochter Magdalena Martullo-Blocher zu, dass sie die Ems-Chemie gut führt?
Christoph Blocher: Ich konnte sie nun drei Jahre lang in leitender Funktion bei Ems beobachten. Seit 1. Januar ist sie für die strategische Planung alleinverantwortlich. Die Aufgaben erfüllte sie sehr gut. Sie verfügt über Initiative, Kreativität und Durchsetzungskraft. Auch ich war jung, als ich damals die Leitung übernahm, deshalb umgab ich mich mit älteren, erfahrenen Persönlichkeiten. So geschieht es auch jetzt, wo Dieter Klug das Verwaltungsratspräsidium übernimmt.
Ihre Tochter ist schwanger. Was sagen Sie dazu, dass sie als Mutter diesen belastenden Job ausübt?
Blocher: Ich freue mich auf ein weiteres Enkelkind. Meine Tochter muss sich entsprechend organisieren, und das hat sie bereits getan - sie hat ja schon eine Tochter. Dass sie nach der Geburt für einige Wochen aussetzen muss, ist kein Problem. Ich war mehr als tausend Tage im Militär und fehlte im Unternehmen. Das muss möglich sein.
Sie haben ein konservatives Frauenbild. Ihre Tochter entspricht dem überhaupt nicht.
Blocher: Ich habe kein konservatives Frauenbild - ich glaube, ein eher fortschrittliches. Ich frage nicht, ob Mann oder Frau.
Ist Ihre Tochter wie Sie gegen eine Mutterschaftsversicherung?
Blocher: Ich glaube schon. Sie dürfte kaum der Meinung sein, man dürfe jetzt eine weitere staatliche Versicherung einführen. Aber ich habe mit ihr nicht spezifisch über dieses Thema diskutiert.
Sie leiten die Ems-Chemie seit über zwanzig Jahren. Werden Sie sich nicht weiterhin in Firmenbelange einmischen?
Blocher: Nein. Natürlich bleibe ich dem Unternehmen gefühlsmässig verbunden, und wenn meine Tochter zu Besuch ist, werde ich sie fragen: Wie geht es dem Unternehmen? Aber die Verantwortung liegt nicht mehr bei mir. Ich werde dem Management nicht dreinreden. Mein Rückzug ist gut vorbereitet und erfolgt keineswegs schlagartig. Er wurde schon im Januar eingeleitet.
Sie versprachen, nicht nur die Führung, sondern auch das Eigentum am Unternehmen abzugeben. Ihre Kinder müssten dann rund zwölf Millionen Franken Vermögenssteuern pro Jahr bezahlen.
Blocher: Das ist ein Problem, für das wir derzeit nach Lösungen suchen. Bei einem Erbvorbezug müssten meine Kinder das Unternehmen aushöhlen, um die Vermögenssteuern zu zahlen. Aber so oder so: Ich werde das Eigentum abgeben.
Die Kinder könnten nach London auswandern, dort gibt es keine Vermögenssteuer.
Blocher: Jeder Anwalt, den man nach einer Lösung fragt, schlägt vor, dass meine Kinder in ein Land ziehen sollten, in dem es keine Vermögenssteuer gibt.
Ziehen Sie diese Möglichkeit in Betracht?
Blocher: Nein, und meine Kinder möchten gern in der Schweiz bleiben.
Schliessen Sie aus, dass die Kinder ins Ausland ziehen?
Blocher: Das kann ich nicht ausschliessen. Meine Kinder sind selbstständig und entscheiden selbst.
Kann es sein, dass Sie noch mehrere Jahre Eigentümer der Ems bleiben?
Blocher: Nein. In den nächsten Monaten werde ich eine Lösung treffen und das Eigentum abgeben.
Welche Werte und Prinzipien, die Ihnen als Unternehmer wichtig sind, wollen Sie in den Bundesrat einbringen?
Blocher: Ich kenne die Sorgen der Wirtschaft, des Werkplatzes Schweiz. In den letzten Jahren entwickelte sich die Regulierung in einem unglaublichen Mass. Ich denke an das gesamte Statistikwesen, das die Unternehmen belastet. Oder an die Abrechnung der Mehrwertsteuer. Oder an das Bauwesen, wo die Vorschriften immer komplizierter werden. Ich werde mich einsetzen für eine starke Entbürokratisierung, damit die Unternehmen wieder investieren und Arbeitsplätze schaffen.
Weniger Bürokratie heisst automatisch auch weniger Beamte.
Blocher: Baut man die Bürokratie ab, braucht es natürlich weniger Beamte. Wie viele Stellen wegfallen, kann ich nicht sagen. Das steht auch nicht im Zentrum. Das Ziel heisst weniger Belastungen für Unternehmen und Bürger.
Wenn Sie die Steuern senken, werden die Defizite noch grösser.
Blocher: Die Meinung, man beseitige Defizite durch Steuererhöhungen, ist falsch. Senkt man die Steuern, geben Firmen und Konsumenten mehr Geld aus und investieren. Wichtig ist auch, dass wir gute Unternehmen und Unternehmer in die Schweiz bringen. Das gibt Steuereinnahmen.
Aber vorübergehend würden Sie ein höheres Defizit in Kauf nehmen?
Blocher: Vorübergehend, ja.
Wollen Sie die Schweiz wie ein Unternehmen führen?
Blocher: Nein, die Schweiz ist kein Unternehmen. Aber die Führungsgrundsätze sind in einer Regierung dieselben wie überall, wo geführt wird: Wie analysiert man ein Problem sauber, wie kommt man zu Entscheidungen, was für gruppendynamische Prozesse spielen sich ab? Natürlich geht in der Politik alles viel langsamer und ist mühsamer, aber die Prinzipien sind dieselben.
14.12.2003
Artikel in der "Sonntagszeitung" vom 14. Dezember 2003
Christine Daborn-Doering über ein Ehepaar, in dem beide die Hauptrolle spielen
Noch nie stand eine Bundesratsgattin so sehr im Fokus des öffentlichen Interesses wie Silvia Blocher. Sie wird interviewt, fotografiert und gefilmt, wie wenn sie selbst für die Landesregierung kandidiert hätte. Das hat einen besonderen Grund. Silvia Blocher ist nicht einfach die so genannte starke Frau hinter dem starken Mann, sondern die Frau neben ihm, mit eigener Präsenz.
Wenn sie miteinander auftreten, ist sie nicht seine Begleitung. Sie vertritt nicht bloss seine Ansichten, sie hat die gleichen. Deshalb setzt sie sich genauso wie er dafür ein. Zwar hat sie als Akademikerin der Familie zuliebe den Beruf aufgegeben, aber nicht ihre Arbeit. Das Klischee der Hausfrau passt nicht auf sie. Sie hat ihm - auch intellektuell viel - zu viel zu bieten, als nur im Hintergrund zu wirken, die Fäden zu ziehen und ihn insgeheim zu steuern, wie behauptet wird. Sie ist Parteimitglied und macht Politik. In dieser Ehe spielt jeder die Hauptrolle. Die beiden sind ein gutes Team. Das sieht man an den Blicken, die sie austauschen. Gemeinsam kämpfen verbindet.
Gattin eines Bundesrates, aber auch eines Milliardärs
Aber es gibt da noch etwas anderes, weshalb sich die Öffentlichkeit so sehr für Silvia Blocher interessiert. Sie ist ausser der Gattin eines Bundesrates auch noch die Gattin eines Milliardärs. Und wenn in der Schweiz jemand viel Geld hat, dann schaut man genau hin. Wie tritt eine Milliardärin auf? Was für Kleider trägt sie, was für eine Frisur, was für Schmuck? Werden die anderen neben ihr noch mithalten können? Geld ist nie der Grund, wenn jemand besser aussieht. Es ist eine Frage der inneren Haltung. Es gibt viele Reiche, die nach nichts aussehen, auch wenn sie sich noch so auftakeln - oder gerade deshalb. Sie verstehen es falsch. Wer viel ist, muss nichts zur Schau stellen.
Wir können uns freuen. Silvia Blocher nimmt auch in dieser Hinsicht eine singuläre Position ein. Ihr Auftreten ist tadellos. Einfach, elegant, unauffällig, normal. Keine Mode, keine Eyecatcher, nichts Ausgefallenes. Sie hat Klasse. Und damit wird sie unser Land auch auf internationalem Parkett würdig repräsentieren. Unser Land, und nicht sich selbst, denn darum geht es. Sie muss ihr Äusseres nicht verändern, weil sie jetzt eine Bundesratsgattin ist, denn sie sah schon immer so aus. Sie muss sich nicht überlegen, was nun wohl richtig sei, sie hat es schon immer richtig gemacht. Sie kennt die Regeln, denn sie kommt aus gutem Haus, und das sieht man ihr an.
Alle sagen, sie beeinflusse ihren Mann. Das meinen die Leute immer, sobald eine Frau eine starke Persönlichkeit ist. Aber es fällt auf, dass Christoph Blocher mit seiner Kandidatur auch seiner Statur mehr Magistrales verliehen hat. Seine Anzüge sind seither dunkler und die Krawatten dezenter. Vielleicht haben wir es tatsächlich dem Einfluss seiner Frau zu verdanken, dass er sich nie zu einem schwarzen Hemd oder einem Schnurrbart hinreissen liess - erst recht nicht als Bundesrat.
