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24.11.2011
Interview für «Weltwoche» vom 24. November 2011 mit Roger Köppel
SVP-Stratege Christoph Blocher zu den Wahlniederlagen seiner Partei, der Bedeutung des Bundesrats, zu den „monarchischen Zügen“ in der EU und dem Vorwurf, ob er sich mittlerweile wie einst Gaddafi oder Berlusconi an die eigene Macht klammere. Von Roger Köppel
Warum wurde SVP-Ständerat Adrian Amstutz abgewählt?
Das kam nicht unerwartet! Alle gegen die SVP! Von weit links bis zu den Bürgerlichen wandte man sich gegen Amstutz.
Eigentlich erleben wir doch in der Schweiz eine Renaissance konservativer Werte. Die Mehrheit ist mittlerweile gegen die EU. Der Zeitgeist dreht Richtung SVP. Die Partei müsste zulegen. Trotzdem droht auch der "Sturm aufs Stöckli" fehlzuschlagen?
Dieser Ausdruck stammt nicht von uns und war nie unser Ziel. Sie haben recht, der Zeitgeist scheint zu drehen. Aber wenn alle andern Parteien zusammen gegen die SVP halten, lässt sich trotzdem keine Majorzwahl gewinnen. Das gleiche Phänomen gab es vor 40 bis 50 Jahren bei den Sozialdemokraten. Gute Leute wurden nicht gewählt, weil alle anderen gemeinsam dagegen waren.
Leidet die SVP, weil sie von den anderen kopiert wird?
Die meisten andern Parteien wurden vor den Parlamentswahlen in vielem zu Kopien der SVP. Man überbot sich in Liebe zur Schweiz, es gab keine EU-Befürworter mehr. Man war für mehr Sicherheit, bessere Schulen..... So unterschied sich die SVP weniger klar von den andern. Zudem halfen praktisch alle Medien der Anti-SVP-Koalition. Hätten die anderen wirklich ihre Ueberzeugung geändert, wäre dies ja gut. "Allein mir fehlt der Glaube!" Wir werden sehen, ob vor den Wahlen auch nach den Wahlen ist.
Nach den Niederlagen wird die Forderung innerhalb der SVP lauter werden, die Partei müsse freundlicher, konzilianter, nachgiebiger auftreten.
Wer ist schon gegen freundlich und konziliant? Aber was heisst "nachgiebiger"? Bis jetzt stelle ich bei uns nichts in dieser Richtung fest. Aber es wird sicher Leute geben, die Lust verspüren abzuweichen.
Was halten Sie dagegen?
Die Frage lautet: Wollen wir bei Personenwahlen Erfolg um jeden Preis? Heisst der Preis: Kein Widerstand mehr, wenn man die Schweiz in die EU einbinden will? Keine Kritik der Misstände bei der Personenfreizügigkeit? Keine Kritik an den beunruhigend ansteigenden Asylantenzahlen? An der Ausländerkriminalität? Und damit Verzicht auf die Lösung all dieser Probleme?
Natürlich sind immer wieder Kompromisse zu schliessen. Aber beim Kampf für die Unabhängigkeit der Schweiz gibt es keine Konzessionen. Unsere Unabhängigkeit wird in den nächsten Jahren auf harte Proben gestellt werden. Die Querelen um Personenfreizügigkeit, Bankkundengeheimnis, Abgeltungssteuern, Beteiligung am Rettungsfond sind erst der Anfang.
Wenn die Wahlen verloren gehen, woran messen Sie den Erfolg einer SVP?
Ich stelle die Existenzfrage: Wozu braucht es eine SVP? Meine Auffassung ist: Unsere Partei hat nur das Wohl der Schweiz zu sehen, nichts anderes! Die Schweiz ist nicht Mitglied der EU. Dieses Ziel haben wir in den letzten 30 Jahren erreicht. Oft muss man als Rufer in der Wüste antreten. Die ganz grossen Fehlentwicklungen in der Geschichte haben sich immer dann ereignet, wenn alle unwidersprochen auf momentanen Erfolg aus waren. Umgekehrt waren wichtige politische Entscheide in der Geschichte oft mit äusserlichen Misserfolgen verbunden. Britanniens Kriegspremier Churchill konnte seinem Land nur Blut, Schweiss und Tränen anbieten, das war kein Wahlerfolgs-Programm, aber die Freiheit Europas hat er damit gerettet. Als Dank verlor er die Wahlen. Ja und....?
Wie stark sind Sie jetzt als Chefstratege selber unter Druck?
Die jüngsten Verluste der SVP sind heilsam. Wie bei jedem erfolgreichen Unternehmen braucht es auch bei den Parteien Rückschläge, um Fehlentwicklungen zu erkennen. Nicht, dass wir den Rückgang gesucht hätten. Aber Niederlagen öffnen die Augen: Wahlthema, Wahlauftritt sind intern zu analysieren, auch die zunehmende Bequemlichkeit nach 20 Jahren Dauererfolg. Einzelne Parteisektionen sind am Einschlafen. Vielleicht gibt es auch zu viele Karrierepolitiker. Unsere Leute gehen oft nicht mehr an die Urnen. Aus Bequemlichkeit oder Resignation?
Steht der Kurs auf der Kippe?
Nein. Aber der Parteikurs muss immer wieder diskutiert werden. Die Gründe des Wahl-Rückgangs - hier meine ich nicht die Ständeratswahlen - sind zu hinterfragen. Man darf zwar nicht um jeden Preis gewinnen, aber anderseits kann man auch nicht Parteipolitik machen mit dem Ziel, dass keiner gewählt wird.
Was ist die wichtigste Lehre für Sie nach den bisherigen Wahlergebnissen?
Bei den programmatischen Forderungen darf es m.E. keine Kurskorrektur geben. Die Versuchung ist gross, in die Breite zu gehen. Damit wird man im Augenblick zwar wachsen, aber an Profil verlieren. Wie die Entwicklung der FDP seit den 80iger Jahren zeigt.
Man wird einen neuen Stil verlangen.
Vielleicht. Wer einen anderen Stil will, soll einen anderen Stil pflegen. Aber Politik darf nicht heissen: möglichst vielen SVPlern zu Ämtern und Pöstchen verhelfen. Das wäre falsch. Ich bin beeindruckt, wie sehr die SVP-Basis auch nach den Wahlen zur Partei steht.
Warum hat die SVP die Bundesratswahlen verschlafen?
Verschlafen hat sie gar nichts. Es geht um die Grundsatzfrage "Regierungsbeteiligung oder Opposition." Wollen wir - egal zu welchem Preis - im Bundesrat vertreten sein? Gilt die Konkordanz oder werden Konzessionen in Sachen schweizerischer Unabhängigkeit verlangt? Was ist besser für die Schweiz?
Fraktionschef Caspar Baader politisiert klar auf Parteilinie. Durch sorgfältige Vorbereitung hätte man ihn doch überzeugen können.
Nein. Er wäre ein sehr guter Kandidat, kann aber aus beruflichen Gründen nicht antreten. Aber vielleicht würde er auch nicht gewählt. Man sendet ja bereits Signale aus: Man will eine Person, die im Bundesrat in den grossen Fragen, denen wir uns stellen müssen, nachgibt: Beim Europa-Anschluss, bei Unabhängigkeit, Masseneinwanderung, Zahlungen an die EU. Dabei läuft die Schweiz finanziell aus dem Ruder. Das Ausgabenwachstum ist wesentlich höher als das Wirtschaftswachstum. Ein SVP-Bundesrat muss hier entschlossen Gegensteuer geben.
Also kommen für Sie keine Bundesratskandidaten in Frage, die nicht voll auf Ihrer Linie sind.
Es geht nicht um "meine" Linie; Aber es muss eine gewisse Garantie bestehen, dass er im Bundesrat vertritt, was er vorher versprochen hat. Das braucht enorm viel Kraft. Wenn einer schon vorher wackelt, kann er dem Druck der Verwaltung nicht standhalten.
Die SVP könnte einen wählbaren Konsenskandidaten in den Bundesrat delegieren, sich dann aber das Recht vorbehalten, im Zweifelsfall gegen den eigenen Bundesrat zu opponieren.
Selbstverständlich. Dieses Recht nehmen sich auch andere Parteien - vor allem die Sozialdemokraten - heraus, nur stört sich dort niemand daran, weil die Mitte heute links ist.
Wie wichtig ist der Bundesrat überhaupt? Von Ihnen sind in letzter Zeit skeptische Töne zu hören.
Ein starker Bundesrat wäre wichtig. Erstens sollte er die Verwaltung im Griff haben. Bei schwachen Bundesräten regiert die Verwaltung. Die Verwaltung ist europhil, gegen die direkte Demokratie und fürs Geldausgeben. Hier müssen Bundesräte Widerstand leisten. In den grossen institutionellen Fragen kann der Bundesrat, wenn er falsch handelt, notfalls durchs Volk korrigiert werden. Die grossen Fragen stellen sich auch den Bundesräten: Soll die Unterwanderung der direkten Demokratie andauern? Wie leisten wir Widerstand gegen die Einbindung in die EU? So, wie die Sache heute steht, werden Bundesrat und Mehrheit des Parlaments mit Sicherheit nachgeben. Also ist Widerstand gefragt. Es geht um die Schweiz als selbständiger Staat!
Für Sie persönlich wäre es am besten, wenn der offizielle SVP-Kandidat abgelehnt und die Partei in die Opposition gehen müsste. Sie wären dann unbehindert Oppositionsführer.
Ich suche kein neues Amt! - Alles hat seine Zeit. Widerstand hat seine Zeit und Nachgeben hat seine Zeit. In die Opposition geht man nicht freiwillig. Aber man muss dazu bereit sein. Die SVP ist von der Geschichte her keine Oppositionspartei. Nach meiner Wegwahl waren wir kurz in der Opposition. Das heisst: Mehr Arbeit für die SVP-Parlamentarier. Das gefällt nicht allen.
Ist für Sie ein SVP-Politiker, der zu 80 Prozent auf Parteilinie fährt, in den Bundesrat wählbar? Ich denke an Peter Spuhler.
Natürlich. Aber nur wenn die 20% nicht die wesentlichen Dinge - also die Handlungsfreiheit der Schweiz - betreffen.
Wie muss sich die Schweiz gegen eine immer aggressiver auftretende EU wehren, wenn Bundesrat und Parlament wie bisher zu wenig entgegensetzen?
Nochmals: Die Frage lautet "Widerstand oder Anpassung." Uebrigens seit 700 Jahren. Natürlich, wenn die EU von uns verlangt, die Beschilderung unserer Autobahnen derjenigen in der EU anzupassen, ist Nachgeben sinnvoll. Wenn es aber darum geht, die staatliche Handlungsfreiheit und die direkte Demokratie einzuschränken, dann ist Widerstand unerlässlich. Leider sind Verwaltung, Diplomaten, Bundesrat nicht fähig oder nicht gewillt, der EU legitimen Widerstand zu leisten. In den Verhandlungen sitzt man schon von Anfang an auf der falschen Seite des Tisches! Es fehlt an Mut und Selbstbewusstsein und an der Fähigkeit, Druck zu ertragen und Konflikte auszutragen.
Was ist das schlimmste Szenario?
Es sind viele Schreckenszenarien denkbar. Die EU könnte das, was an Armeen in Europa übrig geblieben ist, gegen die Schweiz abkommandieren, bis die Schweiz kapituliert. Das ist unrealistisch. Viele Unternehmer fürchten eine Kündigung von bilateralen Verträgen. Doch die Schweiz ist ein zu wichtiger Handelspartner, der zudem die Rechnungen bezahlt. Die EU kündigt keine Verträge, die in Ihrem Interesse liegen.
Hat die Schweiz keine Achillesferse?
Natürlich können andere Staaten uns benachteiligen. Darum ist uns an guten Beziehungen, aber bei gegenseitigem Respekt und unter Wahrung der gegenseitigen Unabhängigkeit, gelegen. Auch strikte Neutralität hilft hier viel. Denkbar sind Zollschikanen, allerdings beschränkt aufgrund der Welthandelsvereinbarungen, oder Behinderungen der Schweizer Banken durch die USA.
Sehen Sie nicht die Gefahr, dass beispielsweise eine mittelgrosse Bank von den Amerikanern vernichtet werden könnte?
Wenn Sie zu stark mit den USA verflochten ist, vielleicht schon. Doch auch diese Drohung kann die Preisgabe unserer Staatsprinzipien nicht rechtfertigen. Zudem sind die USA ein Rechtsstaat.
Die EU ist in einer schlimmen finanziellen Krise. Wie kann sich die Schweiz schützen?
Man weiss nicht wohin der Weg der EU führt. Die Schweiz muss daher vor allem die Handlungsfreiheit für alle möglichen Situationen behalten. Souverän bleiben! Sich als unabhängiger Staat keinesfalls finanziell an der Fehlkonstruktion der Rettungsschirme und ähnlichem beteiligen. Sich nicht mitschuldig machen, dass damit die Probleme nicht nur nicht gelöst, sondern durch immer neues Geld hinausgeschoben und vergrössert werden.
Bereits werden informelle Gespräche über eine Beteiligung der Schweiz geführt: Bundesrätin Widmer-Schlumpf besuchte Finanzdirektoren in Brüssel. Micheline Calmy- Rey traf EU-Ratspräsident van Rompuy zum einstündigen Gespräch. Man habe „nicht formell“ über eine Beteiligung gesprochen - also sprach man informell darüber.
Faktisch wird Europa von Kanzlerin Merkel, Präsident Sarkozy, der Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds regiert. Die Macht verdichtet und zentralisiert sich in Frankfurt und Brüssel. Was bedeutet das für die Schweiz?
Das ist eine besorgniserregende Entwicklung. Ich erkenne in der EU pseudo-monarchische Züge. In Notzeiten sehnen sich viele nach einer starken Führung. Man traut der Demokratie nicht mehr. In Griechenland wird von der EU her eine Volksabstimmung abgesagt, die Regierung wird abgesetzt. Aehnliches geschieht in Italien. Beunruhigende Tendenzen gibt es auch in der Schweiz. Die Leute resignieren, weil man den Volkswillen nicht umsetzt. Sie stimmen ab, aber nichts passiert. Nehmen Sie die Ausschaffungsinitiative. Der Vertrauensverlust in die Politik nimmt zu, zum Schaden der Demokratie.
Erreicht der Druck auf die Schweiz eine neue Qualität, indem sich die Fronten in der EU gleichsam schliessen?
Wer gegen neue europäische Monarchie-Tendenzen antritt, wird verspottet. Das passiert zurzeit den Engländern, die sich Kritik am Sarkozy-Merkel-Europa erlauben. Der Schweiz könnte in dieser Situation - als europäische Nation ausserhalb der EU - eine neue, geradezu historische Funktion zuwachsen: Gleichsam als Leuchtturm oder, sagen wir bescheidener, als Glühwürmchen der Freiheit und der Demokratie in Europa. Das geht allerdings nicht ohne Standhaftigkeit. Die Frage ist wie oft in der Geschichte: Haben wir die Kraft, dem Druck auf unsere Freiheit standzuhalten? Oder sind wir heute zu bequem und zu verwöhnt, um allfällige Nachteile auf uns zu nehmen? Wie viele Bürger erkennen noch den Wert unserer besonderen Staatsprinzipien wie direkte Demokratie, Neutralität, Föderalismus, Selbstverantwortung?
Was entgegnen Sie?
Zunächst: Man muss den Bürgern die Vorteile eines übersichtlichen Kleinstaates und die schweizerischen Besonderheiten als Erfolgsfaktoren bewusst machen. Aufzeigen, dass der bessere wirtschaftliche und gesellschaftliche Zustand der Schweiz vor allem der direkten Demokratie und dem Föderalismus zu verdanken sind.
Das ist heute, mit Blick auf die Welt, besonders leicht zu erkennen. Ohne direkte Demokratie und Ständemehr sässe die Schweiz auch im europäischen Schlamassel. In den vergangenen Jahren wurde diese "Heimatkunde" in Erziehung, Schule und Universität vernachlässigt, was zu einer gewissen Entwurzelung geführt hat. In der Politik heisst die Devise: Die Bürger in den Mittelpunkt stellen und nicht den Staat, und nach aussen: Weltoffenheit ohne sich einbinden zu lassen.
Muss sich die Schweiz auf eine verschärfte Isolation in Europa einstellen?
Ja, das glaube ich. Wir können von der EU sicher nicht Lob für die direktdemokratische Schweiz, die sich ihr nicht unterziehen will, erwarten.
Die Schweizer Wirtschaft wird Ihnen vorwerfen, Sie seien verrückt geworden mit Ihrer Widerstandsrhetorik der dreissiger Jahre. Man wird auf die realen Geschäftsinteressen der Schweiz verweisen und Ihre Isolationsthesen als Gefährdung der Wohlstandsinsel Schweiz bekämpfen.
So weit weg von der Krise der 30iger Jahre sind wir nicht. Ich war mein Leben lang internationaler Unternehmer. Ich weiss, die Wirtschaft handelt oft aus momentanen finanziellen Interessen heraus, und Unternehmen haben Angst, dass sie in Verruf geraten. Begreiflich. Trotzdem muss man stets ohne Ueberheblichkeit für das Recht einstehen und weitblickend denken. Handlungsfreiheit preisgeben, ist für Unternehmer wie für Staaten meist der Anfang vom Untergang. Auch wenn es im Augenblick bequemer sein mag. Nur damit ein Verkäufer seine Produkte leichter verkaufen kann in Europa, darf man die Schweizer Unabhängigkeit und Wohlfahrt nicht opfern! Meine Erfahrung ist aber die: Gerade ausländische Unternehmer anerkennen die schweizerischen Besonderheiten als Erfolgsfaktoren.
Ist die Schweiz wohlstandsverwahrlost?
Jeder, der lange ohne grosse Anstrengung im Reichtum gelebt hat, wird zwangsläufig wohlstandsverwahrlosen. Die Widerstandskraft wird geschwächt.
Man erträgt Sie nur in homöopathischen Dosierungen.
Vielleicht. Wer in der Schweiz zu pointiert und zu einflussreich wird, wird zurückgebunden. Das ist ein gesunder Zug. Der gleiche Machtbrechungsinstinkt spielt heute gegen die SVP.
Sie mobilisieren mittlerweile mehr Gegner als Anhänger.
Nichts Neues für Menschen, die etwas bewegen. Nütze ich der guten Sache, oder steht ihr mein Wirken im Wege? Solche Anfechtungen begleiten mich das ganze Leben. Rückwirkend betrachtet, zeigt sich der Einsatz als wichtig. Zumindest ist die Schweiz heute nicht in der EU! Die SVP ist weitaus die stärkste Partei, hat wichtige Initiativen und Abstimmungen gewonnen. Also: Weitermachen.
Das sagen 95jährige Firmenpatrons, die nicht loslassen können. Vermutlich dachte auch Gaddafi am Schluss, nur er könne das Land führen, oder Berlusconi oder Blocher, der meint, nur er könne die wahren Schweizer Werte vertreten.
Ich verbitte mir diese Vergleiche und lege Wert auf die Feststellung, dass ich zur Zeit nicht 95jährig bin! Diese Frage ist ernst zu nehmen: Was ist das Motiv der eigenen Tätigkeit? Gaddafi klammerte sich an die Macht, war ein schlimmer Diktator. Um der eigenen Macht willen wollte er nicht abtreten. Unser Motiv ist ein anderes. Wir sind wenige - Sie reden von einer isolierten Gruppe -, die für die schweizerische Unabhängigkeit kämpfen. In dieser Situation braucht es jeden. Es ist eine Tatsache, dass es nur wenige Politiker gibt, die sich frei und unabhängig einsetzen können gegen den mainstream. Darum tue ich es. Jeder, der es falsch findet, kann es sagen.
Vielleicht ist es auch nicht Ihr Problem. Wenn man Sie entbehrlich findet, kann man Sie durch bessere Leistungen überflüssig machen.
Gerade weil meine Gegner glaubten, nach der Abwahl aus dem Bundesrat würde ich den Einsatz für eine freie Schweiz aufgeben, mache ich weiter. Den Gegner soll man nicht beseitigen, sondern widerlegen.
Wer übernimmt die SVP, wenn Sie morgen, Gott bewahre, tot umfallen?
Die SVP ist keine Firma, die jemand übernehmen kann oder muss. Die Entwicklung der SVP in den letzten 30 Jahren ist erfreulich. Nach dem Tiefpunkt 1975 brauchte es einzelne um die Wende zu schaffen. Heute wird das Gedankengut breit geteilt. Wir haben viele gute Persönlichkeiten, auch viele Junge. Die Grundstruktur ist sehr solid. Nein, nein, die SVP kann nicht so leicht über den Haufen geworfen werfen. Da habe ich Vertrauen.
27.10.2011
Interview, Le Temps, 27 octobre 2011, Anne Forunier
Avec le recul de quelques jours, comment vivez-vous ce revers UDC de dimanche dernier?
Une analyse doit être faite, c'est évident. Peut-être nous sommes-nous trop reposer sur nos lauriers. Une mauvais note permet souvent de réveiller les gens et peut aussi être un facteur positif. Nous restons quoi qu'il en soit la première force politique de Suisse et notre recul au niveau du National est avant tout dû à l'apparition de nouveaux partis. Les rangs traditionnels perdent toujours dans pareille situation. On l'a déjà vécu en 1987 avec les écologistes. Cet automne, nous aurions même pu perdre davantage si l'on se souvient que les rangs du Parti bourgeois démocratiques (PBD) sont garnis d'anciens UDC.
Au niveau personnel également, ce fut difficile: vous arrivez troisième aux Etats, loin derrière les deux sortants. Vous faites moins bien qu'Ueli Maurer il y a quatre ans. C'est un dur revers?
Il y a quatre ans l'UDC et PLR sont partis unis dans la bataille. Cela a certainement apporté un soutien supplémentaire à Ueli Maurer. J'ai dû combattre seul. Et puis, cette année, deux sortants se représentaient, ce qui rend l'exercice plus difficile pour les nouveaux venus. Je suis sûr que si nous avions fait liste commune avec le PLR, le camp bourgeois aurait gagné le week-end dernier. Nous leur tendons la main pour le deuxième tour mais cela ne semble pas les convaincre.
Au National vous êtes devancé par Natalie Rickli, 35 ans. Beaucoup disent que c'est le déclin de l'étoile..
Les étoiles commencent à décliner à 71 ans et c'est très bien ainsi. Ce serait plus inquiétant si elles commençaient à briller à cet âge (rires). Cette victoire de Natalie Rickli est une grande joie pour moi. Pourquoi êtes-vous si surprise de cette réussite ? Elle a fait un travail remarquable à Berne, notamment en s'engageant contre Billag. Et puis de mon côté, je n'ai pas mené de campagne pour le National. J'étais moins visible à ce niveau.
Pourquoi alors ne pas laisser plus de place à la jeunesse et la faire entrer en jeu pour ce deuxième tour?
L'aventure serait trop périlleuse pour une autre personne. Si je tombe, cela n'a pas un impact essentiel. Si c'est une jeune qui vit un tel échec c'est beaucoup plus délicat pour la suite. De plus, Natalie Rickli, une fois candidate déclarée n'aurait pas été épargnée par les critiques. On serait loin des louanges actuelles. Les autres partis ne veulent tout simplement pas que l'UDC dispose d'un représentant à la Chambre des Cantons.
N'était-ce pas une erreur tactique de se focaliser sur la lutte pour les Etats quitte à devoir pour ce faire prendre un ton plus car «étatique ». On a entendu des critiques à ce sujet, même à l'interne..
C'est un processus sur le long terme. Nous voulons être mieux représentés aux Etats pour y réfléchir sur les grands défis qui attendent la Suisse. Nous n'avons jamais dit que nous voulions le conquérir avec une tempête. Nous savions déjà que ce serait difficile dans plusieurs cantons comme Bâle-Campagne. Mais nous sommes heureux d'être au deuxième tour à Zurich ou Saint-Gall. Eugen David a été contraint de se retirer sous l'effet Toni Brunner. Si celui-ci entre aux Etats, notre campagne sera réussie.
Pour revenir à Zurich, vous vous êtes fait discret durant la campagne. Comptez-vous maintenant changer de tactique?
Il n'y a pas eu de véritable bataille. Peut-être étions-nous trop nombreux en lice. J'aimerais pouvoir amener des sujets essentiels qui portent sur le long terme. Zurich doit se préparer à endurer elle aussi la crise européenne. Les dangers menacent et nous devons nous prémunir de toute envie d'adhésion à l'Union européenne. Micheline Calmy-Rey a parlé d' « intégration bilatérale » Elle veut une approche d’ensemble et coordonnée sur la question du lien institutionnel. En fait, c'est bien là une façon de dire que l'on veut adhérer. Dans le secteur financier, nous ne voulons plus de grandes banques et nous devons davantage nous défendre contre les pressions étrangères sur le secret bancaire. Voilà des points essentiels.
L'autre prochaine grande échéance est celle du 14 décembre pour l'élection du Conseil fédéral. Les favoris UDC comme Jean-François Rime ou Caspar Baader n'ont pas brillé dans leur canton respectif. Cela confirme un problème de relève?
Premièrement, nous avons suffisamment de jeunes dans nos rangs. Neufs de nos représentants à Berne ont moins de 40 ans. Pour le Conseil fédéral également, nous ne manquons pas de gens de qualité. Il faut regarder du côté des gouvernements cantonaux. Même s'il se montre réticent à une candidature, je verrais bien l'ancien conseiller d'Etat thurgovien Roland Eberle ou le ministre zougois Heinz Tännler. Du côté romand, nous comptons toujours sur Jean-François Rime ou Guy Parmerlin. Aujourd'hui, tous les partis veulent nous accorder ces deux sièges car ils ont peur de notre réaction si nous ne les obtenons pas.
03.10.2011
Interview, Le Temps, 3 octobre 2011, Pierre-Emmanuel Buss
En campagne électorale, rien de tel que de répéter les fondamentaux. Lors de son assemblée des délégués, samedi à Gossau, l'UDC a joué la carte du «seul contre tous» avec vigueur et détermination. Comme prévu, le parti a lancé une nouvelle initiative populaire sur le renvoi des étrangers criminels. Objectif: faire appliquer la modification constitutionnelle acceptée par le peuple et les cantons le 28 novembre dernier, ce que la Conseil fédéral et les autres partis «refusent de faire».
L'initiative veut fixer directement dans la Constitution les modalités de renvois des criminels étrangers. La volonté de l'UDC est de rendre l'expulsion automatique quelque soit la peine prononcée. Une option rejetée par le groupe de travail nommé par la Conseillère fédérale Simonetta Sommaruga pour traduire le contenu de la première initiative dans une loi (LT du 29.06.2011). Pour l'éminence grise de l'UDC Christoph Blocher, «seule compte la volonté du peuple». Entretien.
Vous décidez de lancer votre nouvelle initiative à trois semaines des élections fédérales. Une façon de durcir le ton de la campagne?
Nous voulons simplement mettre sur la table les sujets qui intéressent les Suisses. Cette année, il n'y a pas de campagne. A part nous, personne n'aborde les vrais problèmes du pays que sont l’immigration et la libre circulation des personnes. Nos adversaires politiques préfèrent se taire sur le mode du «circulez, il n'y a rien à voir». Cela ne peut pas continuer ainsi.
Il y a quatre ans, l'UDC était parvenue à imposer très tôt la problématique des étrangers criminels avec l'affiche des moutons noirs. Pourquoi ce thème a-t-il été moins utilisés cette année?
C'est en grande partie la responsabilité des médias. Depuis 2007, il y a eu une très forte concentration dans la presse écrite. Les groupes Tamedia et NZZ ont mis la main sur plusieurs titres régionaux. Avec en plus le monopole de la Radio Télévision Suisse (RTS), la liberté des journalistes a été réduite. Certains sujets ne sont plus thématisés. Notre initiative constitue un moyen de corriger cela. Aujourd'hui, une majorité de Suisses n'a plus confiance dans le travail des autorités politiques. On le constate en faisant signer notre initiative «contre l'immigration de masse». Les gens sont désabusés. Ils se demandent à quoi bon signer l'initiative puisque les autorités fédérales ne font pas leur travail. C'est pour ça que nous voulons écrire les modalités de renvoi des étrangers criminels directement dans la Constitution. Je le regrette, mais nous sommes contraints d'aller jusque là.
Pouquoi lancer une nouvelle initiative populaire et pas un référendum contre la loi d'application à venir?
Dans l'hypothèse où nous lancerions un référendum et que nous gagnions devant le peuple, c'est la loi actuelle qui s'appliquerait. C'est justement ce que souhaiteraient nos adversaires et le groupe de travail mis en place par Madame Sommaruga. Nous ne sommes pas tombés dans ce piège. Nous ne sommes pas naïfs.
Si votre deuxième initiative aboutit, la question de la compatibilité avec la libre circulation des personnes et la Convention européenne des droits de l'homme se posera avec d'autant plus d'acuité....
Mais c'est le peuple qui décide, pas le droit international! Pour un pays souverain comme la Suisse, le seul impératif est de respecter le droit international contraignant. Cela comprend par exemple l'interdiction de la torture, pas l'expulsion des criminels. La preuve: le Danemark est membre de l'Union européenne, pourtant il a adopté une règlementation plus stricte pour les criminels étrangers que ce qui est prévu dans notre initiative. Le droit international est un prétexte pour ne pas appliquer la volonté populaire. Si on nous y contraint, on peut imaginer de renégocier la Convention européenne. La Suisse l'a ratifiée car elle est censée protéger les droits de l'homme. C'est le cas de la sécurité et de la souveraineté nationale: ce sont des droits qui doivent être garantis pour chacun.
L'UDC a pour objectif de dépasser le cap des 30% lors de l'élection au conseil national le 23 octobre prochain. Selon le dernier sondage gfs.bern, vous atteignez 28%. Est-ce un constat d'échec pour le parti?
Notre objectif est de faire au moins assui bien qu'il y a quatre ans (28,9%), malgré un contexte difficile avec la sission du PBD. Qu'on atteigne 28% ou 30% n'est pas si important. Nous sommes le plus grand parti du pays et, quoi qu'il arrive, on n'aura pas droit à plus de deux sièges au Conseil fédéral. Nous ne sommes même pas certains de récupérer le deuxième siège. Les autres partis disent qu'ils veulent la concordance. Mais à condition que notre candidat répondent à les critères qu'ils ont eux-mêmes fixé. Ce n'est pas notre vision de la concordance.
Vous avez laissé entendre récemment que l'UDC romande pourrait avoir un candidat au Conseil fédéral le 14 décembre. Jean-François Rime tient-il la corde?
Il y a Monsieur Rime, mais il n'est pas seul. Monsieur Parmelin est aussi un bon candidat. Si nous devons remplacer un candidat issu de la Suisse alémanique, nous aurons aussi plusieurs possibilités.
Caspar Baader est-il votre premier choix?
C'est un très bon candidat. Mais il est prématuré d'évoquer le Conseil fédéral. On en parlera après le 23 octobre.
La course à la succession d'Yvan Perrin comme vice-président romand de l'UDC s'est ouverte la semaine dernière avec la candidature spontanée d'Oskar Freysinger. Est-ce un candidat crédible?
Freysinger? C'est possible. Mais il y a aussi Monsieur Rime et Monsieur Parmelin. On décidera tout cela en février 2012.
21.09.2011
21.09.2011, Visp, TV-Interview
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18.09.2011
Jubiläums-Ansprache am Bettag, Sonntag, 18. September 2011, 17 Uhr in der Klosterkirche Wettingen
Meine sehr verehrte Festgemeinde,
I. Geburtsstunde
Der 14. November des Jahres 1841 war kein Tag wie jeder andere.
An diesem Tag sang eine Zürcher Sängerrunde in privatem Kreis zum ersten Mal den „Schweizerpsalm“.
Fast ein halbes Jahr lang hatten Pater Alberik Zwyssig und der Freizeitdichter Leonhard Widmer Melodie und Verse aufeinander abgestimmt.
Zwyssig und Widmer – so ungleich sie von Herkunft, Überzeugung und Lebensumständen waren –, hatten sich zusammengetan, um etwas Harmonisches, Weihevolles, Patriotisches und Naturfrommes zu schaffen. Und es gelang. Der „Schweizerpsalm“ eroberte im Sturm die Chorliteratur, gehörte bald zum Repertoire geistlicher wie weltlicher Konzerte und fand Aufnahme im katholischen wie im reformierten Kirchengesangbuch. 1961 – vor fünfzig Jahren – wurde der „Schweizerpsalm“ zur provisorischen, zwanzig Jahre später zur definitiven schweizerischen Nationalhymne.
II. Feier am Eidgenössischen Dank-,Buss- und Bettag
Die heutige Feier verdanken wir der Initiative von ebenso kunstsinnigen wie heimatliebenden Mitbürgerinnen und Mitbürgern. Und es ist eine glückliche Idee, die Würdigung der schweizerischen Landeshymne am heutigen nationalen Feiertag vorzunehmen. Denn der Eidgenössische Dank-, Buss- und Bettag wurde vor über zweihundert Jahren als äusseres Zeichen der Verbundenheit aller Landesteile, Sprachen und Konfessionen geschaffen.
Nachdem der Sonderbundskrieg um 1847 – eine Mischung zwischen Religions-, Bürger- und ein Bruderkrieg unter den Eidgenossen –erhebliche Wunden ins eidgenössische Zusammenleben geschlagen hatte, galt es durch einen gemeinsamen Akt die Wunden im noch jungen Bundesstaat zu heilen!
III. Geboren in stürmischen Zeiten
Versetzen wir uns zurück ins Jahr 1841, ins Jahr, als der "Schweizer Psalm" erstmals in einem privaten Kreis gesungen wurde.
Die Zeiten waren stürmisch, die eidgenössischen Orte zerstritten, das politische Klima in der Schweiz war vergiftet, der Hass zwischen Konservativen und Liberalen so tiefgreifend, dass es sogar zu bewaffneten Freischarenzügen mit Toten und Verletzten kam.
Vor diesem Hintergrund erscheint es uns fast wie ein Wunder: Über kaum unüberwindliche, schmerzvolle Gräben hinweg trafen sich zwei gleichaltrige Männer und schufen ein vaterländisches Lied, das nach über hundert Jahren zu unserer Nationalhymne werden sollte.
Pater Zwyssig übertrug einen früher von ihm komponierten lateinischen Messgesang auf den Text von Leonhard Widmer.
Die Gegensätze hätten nicht grösser sein können:
Die beiden Schweizer verkündeten nicht prahlerisch und selbstgerecht Toleranz und Solidarität. Aber sie handelten entsprechend.
– Hier der liberale Feuerkopf Leonhard Widmer
– dort der konservative Zisterzienser Alberik Zwyssig.
– Hier der Reformierte und dort der Katholische
– Hier der Zürcher und dort der Urner.
– Hier der Geschäftsmann und dort der Geistliche.
– Hier der Heftige und dort der Sanftmütige.
– Hier der umtriebige Städter und dort der zurückgezogene Mönch.
– Hier der kraftvoll Gesunde und dort der ständig Kränkliche.
– Hier das Vaterlandslied und dort der Messgesang.
– Hier die deutsche und dort die lateinische Sprache.
All diese Gegensätze sind in diesem Schweizerpsalm – gleichsam unfreiwillig als Symbol gestaltet – heute in der Landeshymne vereint.
Ganz ähnlich geschah es übrigens in jener Zeit mit dem Lied „O mein Heimatland, o mein Vaterland!“, das zeitweise ebenfalls als schweizerische Nationalhymne diskutiert wurde.
Dichter des Textes war der junge Zürcher Gottfried Keller. In Töne setzte die Verse sein damals wohl bester Freund, der früh verstorbene Thurgauer Katholik Wilhelm Baumgartner.
Beide bedeutungsvollen Schweizerlieder sind nicht die Frucht selbstgerecht gepredigten und prahlerisch verkündetem Bekenntnis für billige Toleranz und schwächlicher Solidarität. Nein, es sind die Früchte von tiefsinnigem und echt freund-eidgenössischem Denken und Handeln.
IV. Entstehung des Schweizerpsalms
Die Entstehungsgeschichte des Schweizerpsalms ist kurz. Leonhard Widmer kannte und schätzte Pater Alberik Zwyssig, der gelegentlich Musikalien aus dessen lithographischer Anstalt bezog. Im Sommer 1841 schickte ihm Widmer seinen Liedtext. Noch waren die Strophen etwas breiter, zerdehnter und holpriger.
Doch die Kraft, der Glaube und der Patriotismus des Textes müssen Zwyssig tief beeindruckt und inspiriert haben.
Er erinnerte sich an einen sechs Jahre zuvor komponierten Messgesang auf den Psalmtext „Diligam te Domine“ – Dich will ich lieben, Herr!
Nun galt es, diese feierliche Melodie dem Text Widmers rhythmisch anzugleichen. Wie genau sich Töne und Text, in welchem Hin und Her sich Widmer und Zwyssig zusammenfanden, ist nicht mehr zu klären. Aber jedenfalls: Ende gut – alles gut. Und so kam es:
Etwa gleichzeitig, wie in Zürich Widmers Freunde den Psalm sangen, waren es in Buonas am Zugersee bei Zwyssig vier Zuger Stadtbürger, die das Lied als Quartett mit erstem und zweitem Tenor sowie mit erstem und zweitem Bass intonierten.
1843 figurierte der Schweizerpsalm erstmals in einem Festheft der Zürcher Studentenverbindung Zofingia.
Im gleichen Jahr wurde er am Eidgenössischen Sängerfest in Zürich vorgetragen, und die Männerchöre überlieferten Melodie und Text fortan über Generationen.
Bald schon erfolgte die Übersetzung ins Französische, und es war denn auch ein Genfer Gesangslehrer, der 1894 den Schweizerpsalm erstmals als Nationalhymne vorschlug.
Doch vorerst überwogen die Bedenken: Die Komposition sei zu schwierig, der Schluss zu wenig straff, der religiös-hymnische Charakter ungeeignet.
Am 12. September 1961 beschloss der Bundesrat nach einer Befragung der Kantone, den Schweizerpsalm einstweilen als Nationalhymne einzuführen.
Nach dreijähriger Versuchsperiode erfolgte eine erneute breite Befragung. Schliesslich am 1. April 1981 der erneute, unbefristete Beschluss.
Positiv gewürdigt wurde vor allem, dass diese Hymne im Gegensatz zum etwas martialischen „Rufst Du mein Vaterland“ keine Gewalt und Waffentaten verherrliche, sondern die Liebe zu Gott, Heimat und Naturschönheit.
Denn der Schweizerpsalm – so meinte der Bundesrat – sei „ein rein schweizerisches Lied, würdig und feierlich, so wie eine Grosszahl unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger sich eine Landeshymne wünschen“.
V. Ein Feldmeilemer als Texter
Doch erinnern wir uns etwas eingehender der beiden denkwürdigen Männer, denen wir den Schweizerpsalm verdanken. Der Textdichter, Leonhard Widmer, wurde 1808 in Feldmeilen am Zürichsee geboren. Jenem Ort am rechten Zürichseeufer übrigens, wo ich mit meiner Familie über zwanzig Jahre gelebt habe und die zusammen mit meiner heutigen Wohngemeinde Herrliberg den Bahnhof teilt.
Der Gedenkstein, der 1908 zu Leonhard Widmers 100. Geburtstag gesetzt wurde, ist allerdings kaum mehr sichtbar. Er steht zwischen Bahnschienen eingeklemmt, von Efeu überwachsen unweit des Bahnhofgebäudes Herrliberg-Feldmeilen, wo sein Geburtshaus dem Bahnbau weichen musste. Wer den Gedenkstein nicht sucht, findet ihn auch nicht!
Familie Widmer lebte am Zürichsee in ärmlichen Verhältnissen, bis der Vater in Hirslanden recht erfolgreich eine Gärtnerei betreiben konnte, aber früh verstarb.
Der Berufsweg von Leonhard Widmer entsprach den unruhigen Zeiten: Er absolvierte eine kaufmännische Ausbildung in einem Seidenhandelsgeschäft, wechselte in eine Musikalienhandlung, lebte in Lausanne als Hauslehrer und in Morges als Pensionatslehrer, kehrte zurück, verlor wegen politischer Heftigkeit eine gute Stelle in einer konservativen Druckereifirma. Widmer gab zeitweilig das kämpferisch liberale „Neumünster-Blatt“ heraus.
Er, der uns im Schweizerpsalm so innig naturfromm und gottvertrauend entgegentritt, war ein begeisterter Anhänger des 1839 aus Deutschland berufenen Theologen Friedrich Strauss, den konservative Reformierte schlicht als Unchristen bekämpften.
Später betrieb Widmer selber ein Lithographiegeschäft und versuchte in jeder Art, seine Familie und sich wirtschaftlich über Wasser zu halten.
Schliesslich pflegte er die Geselligkeit als Gastwirt „Zum schönen Grund“ in Oberstrass.
Widmers Leidenschaft galt der Politik. Er vertrat mit Energie die liberal-radikale Richtung und folgte ihr auch in den extremen Auswüchsen. So verehrte er den Aargauer Klostergegner Augustin Keller und pflegte dennoch Freundschaft mit dessen Opfer, Pater Alberik Zwyssig.
Als sich der von Widmer mitbegründete Grütliverein immer mehr sozialistischen und gar kommunistischen Gedanken annäherte, kam es zum Bruch.
Am meisten aber liebte Leonhard Widmer den Gesang und die Verskunst.
Er beteiligte sich begeistert am 1841 gegründeten liberalen Sängerverein „Harmonie“ und später im Sängerbund Zürich. Viele seiner Texte sind vergessen. Der Schweizerpsalm aber ist geblieben und etwa noch das Lied „Wo Berge sich erheben“, doch leider auch dieses nur noch der älteren Generation bekannt.
Es war damals die ganz grosse Zeit des vierstimmigen Männerchorgesangs. Ausgezeichnete Musiker vertonten die Verse ausgezeichneter Dichter. Die eidgenössischen, kantonalen und regionalen Sängerfeste vereinigte Tausende von Sängern und bildeten machtvolle Demonstrationen vaterländischer Gesinnung. Leonhard Widmer war stets eifrig dabei, sang im Quartett, im grossen Chor, verfasste Sängerzeitungen und gab Liedersammlungen heraus.
Im Alter von sechzig Jahren verstarb der merkwürdige Mann, dessen Gesichtszüge kraftvolle Energie und kluge Aufmerksamkeit ausstrahlen.
VI. Alberik Zwyssig: Melodie aus dem Kloster Wettingen
Ganz anders verlief der Lebenslauf des Komponisten Alberik Zwyssig. Als „Johann Josef Maria“ 1808 in Bauen am Urnersee, mitten in der Wiege der Eidgenossenschaft, geboren, verlor er früh seinen Vater, dessen Spur sich in holländischen Kriegsdiensten verlor. Schon seine Mutter war Novizin gewesen, und vier ihrer fünf Kinder wählten später den Ordensstand.
Nach einer Ausbildung in Menzingen trat Zwyssig im 13. Altersjahr ins 1227 gegründete Zisterzienserkloster Wettingen ein.
Neben der theologischen spielte hier die musikalische Ausbildung eine bedeutende Rolle; Alberik wurde zum vielseitigen Instrumentalisten und vorzüglichen Kantor.
Im alten Klostergemäuer ging es durchaus auch fröhlich zu; Zwyssigs erste musikalische Schöpfung war ein Trinklied. Sein humorvolles, heiteres und mildes Wesen liess den begabten Mönch später Freunde auch ausserhalb des Klosters, ja ausserhalb seiner eigenen Konfession gewinnen.
Er wurde Novize und nach einem Jahr mit dem Namen „Alberik“ nach Ablegung der Profess freudig als Mönch aufgenommen.
Nach weiteren theologischen und musikalischen Studien erfolgten 1832 in Luzern die Priesterweihe und danach war er manche Jahre als Stiftskapellmeister und Sekretär von Abt Alberik Denzler tätig.
Es wird bezeugt, dass der junge Zisterzienser äussert unzufrieden war mit der alten Klosterorgel. Darum habe er die altersschwachen Tasten so sehr traktiert, um sie vollends zu ruinieren…
Bald schon nahmen die politischen unruhigen Zeiten Zwyssig mehr und mehr in Beschlag. Die Wahl des neuen, eher entscheidungsschwachen Abtes Leopold Höchle machten seine Sekretärspflichten nicht leichter.
Am 13. Januar 1841 verfügte schliesslich der Grosse Rat die Aufhebung der aargauischen Klöster, und Pater Zwyssig hat diesen rechtlich gewiss fragwürdigen Akt mitsamt militärischer Besetzung für die Nachwelt aufgezeichnet.
Die vertriebene Klostergemeinschaft fand zuerst im Schloss Buonas eine neue Bleibe. An eine Rückkehr war nach der Einrichtung eines Lehrerseminars in den Wettinger Konventsgebäuden im Jahr 1846 nicht mehr zu denken.
Vorübergehend in Werthenstein bei Wolhusen untergebracht, vertrieb der Sonderbundskrieg 1847 die Klostergemeinschaft erneut.
So folgten weitere sechs Jahre im Kloster Wurmsbach in Jona am Obersee. Alberik Zwyssig leitete am dort neu gegründeten Töchterinstitut den Musikunterricht und schuf zahlreiche geistliche und weltliche Werke.
1854 bezog er mit sechs anderen Patres und drei Brüdern das wiederbelebte Benediktinerkloster Mehrerau in Bregenz.
Zwyssig aber – stets von schwächliche Konstitution und nach grossen Anstrengungen meistens längere Zeit leidend – verstarb schon ein halbes Jahr nach dieser letzten Umsiedlung im Alter von erst 46 Jahren.
VII. Nationalhymne in unserer Zeit
Meine Damen und Herren, wir haben hier unseren Schweizerpsalm und dessen weitgehend vergessene Urheber gewürdigt.
Erlauben Sie mir zum Schluss ein Wort über das Wesen und die Bedeutung einer Nationalhymne in unserer Zeit ganz allgemein.
Eine Nationalhymne hat ja eine Bedeutung, die heute weit über die Repräsentation der Staaten bei Staatsbesuchen und ähnlichen diplomatischen oder militärischen Ereignissen hinausgeht.
Sie ist – ähnlich wie die Flagge – ein äusseres Zeichen der Einmaligkeit von jedem einzelnen der immer noch zahlreichen Staaten dieser Welt.
Gerade in Zeiten der Vermassung und Gleichmacherei entsprechen solche Unterscheidungsmerkmale einem tiefen menschlichen Bedürfnis nach Verwurzelung und Heimatgefühl.
Gerade bei Sportveranstaltungen und deren Übertragung für ein Millionenpublikum am Fernsehen bildet die Nationalhymne ein wichtiges emotionales Mittel der Identifikation. Die jungen Fussballfans singen zumindest die erste Strophe kräftig mit und man schaut genau hin, ob die Stars bei Spielbeginn kräftig mitsingen oder wenigstens die Lippen ein bisschen dazu bewegen.
Beim gegenwärtig feststellbaren, neu erwachenden Patriotismus der jungen Generation spielt die Nationalhymne eine nicht zu unterschätzende Rolle.
So vielfältig und unterschiedlich die Staaten sind, so verschieden sind auch ihre Nationalhymnen.
Länder wie Grossbritannien, Dänemark, Schweden oder Norwegen würdigen ihre Monarchen und wünschen ihnen ein langes, gesundes Leben.
Wieder andere Hymnen haben einen kriegerisch-militärischen Charakter, etwa jene der Grossmacht Amerika, das irische „Soldatenlied“ oder – besonders bekannt – die französische „Marseillaise“ aus blutiger Revolutionszeit.
Die Schweiz aber besitzt eine Nationalhymne mit ausgeprägt sakralem, chorartigem Charakter, die sogar Aufnahme in die kirchlichen Gesangbücher unseres Landes fand.
Ist es nicht bemerkenswert und Grund zur Freude, dass unsere Schweiz auch diesbezüglich von der Norm abweicht und einen Sonderfall darstellt?
Wir verdanken diesen Sonderfall den dichterischen Versuchen eines idealistisch gesinnten, kleinbürgerlichen Zürcher Freiheitsfreundes. Und den musikalischen Fähigkeiten eines begabten, empfindsamen „grauen Mönchs“, der in dieser Wettinger Klosterkirche zur Ehre Gottes musizierte.
So ungleich die beiden Schöpfer unseres Schweizerpsalmes waren: Wir sind ihnen zutiefst dankbar, dass es ihnen gelang, bleibend Ergreifendes für eine ganze Nation zu schaffen.
