Abgeschottet oder Insel der Glückseligkeit?

Die Schweiz in Europa

Meine Replik auf den Beitrag von Adolf Muschg für die « BaZ » vom 13.11.10
Beitrag von Adolf Muschg, BaZ 6.11.10

In einem Streitgespräch entfuhr Adolf Muschg kürzlich der Ausspruch, die EU sei etwas für „intelligente Leute“. Die Missfallenskundgebung im Publikum galt wohl dem versteckten Vorwurf, dass sich die Dummen für eine unabhängige Schweiz entschieden hätten. In den letzten Monaten sprach ich nicht nur mit Dichtern und Professoren, sondern gerade auch in der Europäischen Union mit Unternehmern, Gewerbetreibenden, Taxifahrern, Rentnern. Sie sind wütend über andere EU-Staaten, ihre Zukunftssorgen sind gross, das Ansehen ihrer Politiker ist klein. Sie sehen die Schwäche des Euro, die unglaubliche Verschuldung der meisten EU-Staaten und die hilflosen Rettungsaktionen mit Milliarden, die niemand besitzt. Und sie beneiden die Schweiz, weil sie nicht dabei sei. Der angeblich abgeschottete Sonderfall wird plötzlich zum Vorbild und zur « Insel der Glückseligkeit » – aber leider auch zum Objekt des Neides.

Fehlkonstruktion
Was sich gegenwärtig in der Europäischen Union zeigt, ist mehr als eine Krise. Die EU offenbart nun mit aller Deutlichkeit ihre intellektuelle Fehlkonstruktion. Sie harmonisiert, behandelt gleich, was ungleich ist, verteilt um, merzt den Wettbewerb aus – kurz: Sie verletzt ständig die liberalen Grundsätze. Der schlimmste Sündenfall war die Schaffung des Euro, einer gemeinsamen Währung für Länder mit völlig unterschiedlichen Finanz-, Steuer- und Wirtschaftsordnungen. Lange konnte man die Mangelhaftigkeit dieses Euro-Konstruktes überspielen und verdecken. Doch jetzt ist der Traum der europäischen Eliten in Politik, Verwaltung, Medien, Kultur und Gesellschaft gescheitert. Das Experiment, verschiedenste volkswirtschaftliche Mentalitäten und Kulturen unter ein einheitliches, gleichmacherisches Recht und unter eine gleiche Währung zu zwingen, konnte nicht erfolgreich sein.

Dramatische Folgen
Die Folgen der gewaltigen Umverteilung sind dramatisch. Der Tüchtige finanziert jene, die über ihre Verhältnisse leben. Die Empfänger verliessen und verlassen sich auf die Geber, sie tricksten und fälschten Statistiken und Bilanzen, arbeiteten immer weniger, gingen immer früher in Rente und schufen statt Arbeitsstellen in der Wirtschaft massenhaft Staatsstellen. Kommt es zum Kollaps, werden Milliarden von Euros bereitgestellt, um den Bankrott von EU-Mitgliedsländern vorläufig abzuwenden – was andere zu noch splendiderem Verhalten in der Zukunft animiert.

Einschreiten kann niemand. Seit Jahren ist der Euro für die einen Länder zu stark und für die andern zu schwach. Weil eben alle verschieden sind, aber trotzdem die gleiche Währung haben. Das musste bald zu gewaltigen Fehlentwicklungen führen. Kein Staat konnte durch die eigene Notenbank und eine eigene Währung eingreifen; man hat ihnen ja beides genommen. Ein Ausstieg aus der Währung ist in der EU nicht vorgesehen. Es zeigt sich die alte Weisheit: Politische Währungen ohne wirtschaftlich solides Fundament waren in der Geschichte noch nie über längere Zeit erfolgreich.

Und die Schweiz?
Noch steht die Schweiz wesentlich besser da. Doch unsere Politiker brauchen sich darauf nicht allzu viel einzubilden. Dass die kleine Schweiz nicht im Schlamassel der EU versinkt, ist nicht der weit vorausschauenden Weisheit von Politikern, Verwaltung, Wirtschaftsfunktionären, Medien oder „Intellektuellen“  zu verdanken. Denn diese wollten und wollen mehrheitlich in die EU und haben auch ein Beitrittsgesuch in Brüssel deponiert. Grosse, zentralistische, gleichmacherische Systeme üben auf die Eliten ihre Faszination aus. Nein, die bessere Stellung der Schweiz verdanken wir allein der besonderen Staatsform der Schweiz, einer freiheitlichen Verfassung, die auf der Basis der Souveränität und der Neutralität eines direktdemokratischen Kleinstaats mit betont föderalistischer Struktur beruht. Sie gibt den Bürgern und den 26 Kantonen die letzte Entscheidungsmacht.

Europa begreifen
Es waren denn auch Volk und Stände, die in der wichtigsten Volksabstimmung des letzten Jahrhunderts – am 6. Dezember 1992 – mit ihrem Nein zum Beitritt der Schweiz zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) den Politikern den Eintritt in den Vorhof zur EU versperrten. Wir verdanken die bessere Situation also dem liberalen, bürgerfreundlichen, föderalistischen Sonderfall Schweiz. Und heute wollen alle in die Schweiz: die Reichen, die Armen, die Flüchtlinge, die Erwerbstätigen, die Selbständigerwerbenden, die legalen und illegalen Einwanderer. Unser Kleinstaat steht immer noch da. Denn unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger haben vielleicht mehr von Europa begriffen als Generationen von Brüsseler Bürokraten. Sie haben sich instinktiv an einen grossen Schweizer Denker gehalten, dem möglicherweise nicht einmal Professor Adolf Muschg die Intelligenz absprechen könnte. Der Basler Kulturhistoriker Jacob Burckhardt schrieb schon vor über hundert Jahren: „Retter Europas ist vor allem, wer es vor der Gefahr der politisch-religiös-sozialen Zwangseinheit und Zwangsnivellierung rettet, die seine spezifische Eigenschaft, nämlich den vielartigen Reichtum seines Geistes, bedroht.“