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30.07.2011

Das ist intellektueller Terrorismus

Interview im «Der Sonntag» vom 30. Juli 2011 mit Patrik Müller und Othmar von Matt Herr Blocher, mit der „Initiative gegen die Masseneinwanderung“ legen Sie sich mit der Wirtschaft an. Die SVP gefährde den Standort Schweiz, sagt economiesuisse. Warum wollen Sie keine Wirtschaftspartei mehr sein? Christoph Blocher: Wir sind und bleiben die Wirtschaftspartei - aber nicht immer eine Wirtschafts-Verbandspartei. Ich muss mich nicht zum erstenmal grundsätzlich im Interesse der Wirtschaft mit den Verbänden anlegen. So unter anderem bei der Abstimmung über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR). Hätte die Schweiz damals auf die Verbände gehört, wäre sie heute mit Sicherheit Mitglied der EU zum Schaden der Wirtschaft! Ist die Personenfreizügigkeit für Sie ein ähnlicher Kampf wie der EWR 1992? Es gibt Parallelen. Wieder will man die Schweizerische Unabhängigkeit - diesmal in der Ausländerpolitik - aufgeben. Auch das ist zentral! Die Folgen der Preisgabe sind zu negativ. Das muss man korrigieren. Niemand bestreitet, dass es bei der Einwanderung Probleme gibt. Aber alle Unternehmen sagen, die Freizügigkeit sei enorm wichtig. Sind das alles Verirrte und nur Sie allein haben recht? 1992 war ich – mit Otto Fischer zusammen –  auch anfänglich allein. Damals plagten mich manchmal in der Nacht starke Zweifel, ob ich mit meinem EWR-Nein richtig liege. Heute habe ich keine Zweifel, dass die Unabhängigkeit und Selbstbestimmung für die Schweiz das Erfolgreichere ist. Das ist ziemlich anmassend. Warum? Ich weiss: Eine unkontrollierte Einwanderung ist für die Manager einfacher. Aber zu kurzsichtig gedacht. Wir haben das Gesamtinteresse und das langfristige wirtschaftliche Interesse des Landes im Auge: Mit der Rezession, die absehbar ist, wird es zusätzliche grosse Belastungen für die Sozialwerke und soziale Spannungen geben. Die Schweiz soll wieder selber bestimmen können, wer unter welchen Voraussetzungen einreisen kann. Dabei soll der Vorrang der Schweizer gelten. Deswegen darf man doch nicht riskieren, die Bilateralen als Gesamtpaket zu gefährden. Wir verlangen die Anpassung der Verträge und nicht die Kündigung.  Sollte die EU eine Anpassung aber grundsätzlich ablehnen, müsste man eine Kündigung wohl in Kauf nehmen, um sie neu auszuhandeln. Das wäre keine Katastrophe. Die Schweizer Geschichte zeigt: Druck auf unser Land ist eine Konstante. Die Frage ist nur, ob man die Kraft und den Willen hat, Widerstand zu leisten. Die Schweiz hat bewiesen, dass sie das erfolgreich kann. Sogar für die schlimmsten Fälle hat sie darum eine Armee. Eine militärische Aktion aus der EU gegen die Schweiz? Das ist grotesk. Dass ein EU-Land die Schweiz besetzt, ist sicher unwahrscheinlich, kann aber nie ausgeschlossen werden. Die Geschichte lehrt: Politiker werden schnell zu Dieben. Und Staaten, die Hunger haben, werden zu Raubrittern. Da muss man wachsam bleiben. Was, wenn die EU mit der Kündigung der Bilateralen Ernst macht? Holland, Deutschland und Italien würden  mit Sicherheit gegen eine Kündigung intervenieren. Wegen des Nord-Süd-Verkehrsvertrags - des wichtigsten Vertrags, den die EU mit uns hat. Vertreter der Mitte-Parteien wollen die Einwanderungsprobleme angehen, ohne gleich die Bilateralen zu gefährden. Warum arbeiten Sie nicht mit denen zusammen? Es ist gut, wenn sie die Probleme endlich angehen. Im Parlament haben sie unsere Vorstösse alle abgelehnt - und das Problem verneint.  Aber wenn sie mit einer noch besseren Lösung die Masseneinwanderung stoppen können, macht die SVP mit. Sie wären zu einem Rückzug der Initiative bereit? Falls das Problem anders und besser gelöst wird, ja. Bundesrat Schneider-Ammann machte einen ersten - erfolglosen - Versuch mit einer Neuverhandlung betreffend Ventilklauseln, das wäre letztlich nichts anderes als Kontingente. Der Bundesrat müsste mit Brüssel eine Ventilklausel verhandeln? Wir können hier nicht über Kompromisse fachsimpeln. Aber klar ist: Es geht der SVP darum, die Masseneinwanderung - legale und illegale - zu stoppen. Die Lösung des Problems steht im Vordergrund. Wäre das der Fall, müssten Sie nicht Stimmungsmache betreiben. Auf den SVP-Inseraten sieht man dunkle Gestalten, welche die Schweiz betreten. Sie bringen diese Sujets ausgerechnet nach dem Massenmord an den Jungsozialisten in Oslo. Das Inserat bringt die Sache auf den Punkt: Es zeigt eindrücklich die Masseneinwanderung in die Schweiz. Nach Oslo wirkt es geschmacklos. Das entsetzliche Attentat in Oslo wird jetzt instrumentalisiert. Ich hätte nicht gedacht, dass das so plump geschieht. Das ist ja intellektueller Terrorismus. Die ausländerfeindlichen SVP-Kampagnen vergiften das Klima und schüren Hass. Das kann der Nährboden sein für Gewalt. Massenmord ist ein Verbrechen - unabhängig des Motivs. Aber in welchem politischen Klima gedeihen solche Extemisten? Dort, wo Probleme verniedlicht oder unter den Tisch gewischt werden, wie etwa bei der Migration oder dem Islam. Das bildet Nährboden für die für Terroristen bezeichnenden Ohnmachts- und Wahn-sinnstaten. In der Schweiz haben wir einen unbedeutenden  Rechtsextremismus. Dies verdankt die Schweiz sowohl der SVP, die die Probleme benennt, als auch der direkten Demokratie, welche die Politiker zwingt, darüber zu reden. Demokratie und Offenheit entziehen den Nährboden für Extremismus. Wollen Sie damit sagen, Norwegen habe Probleme verniedlicht? Norwegenkenner bestätigen dies, obwohl Norwegen mit 12% Ausländer viel weniger Ausländer hat, als die Schweiz, ist die Stimmung gereizt. Sie behaupten: Dank der SVP konnte in der Schweiz rechtsaussen nie etwas Gefährliches entstehen? Man kann dies natürlich nie ausschliessen. Aber zumindest entsteht so kein vergiftetes Klima! Extremistischen Gruppierungen wird der Nährboden entzogen. Darum: Rechts von der SVP darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben. Wäre die SVP eine 10-Prozent-Partei bernischer Prägung geblieben, gäbe es dann heute eine rechtsextreme Partei? Ehemals bernischer Prägung! Das ist sicher nicht auszuschliessen. Manche halten die SVP selbst für rechtsextrem. Im deutschen Magazin „Spiegel“ wird sie in einem Atemzug mit Le Pen in Frankreich und Geert Wilders in Holland genannt. Diese Medien holen ihre unqualifizierten Einschätzungen natürlich bei Journalisten in der Schweiz, denen die SVP nicht passt. Wie stellen Sie sicher, dass es in der SVP keine rechtsextremen Mitglieder gibt? Extremisten gibt es in allen Parteien. Wenn man eine klare Parteilinie verfolgt wie die SVP, treten gefährliche Extremisten gar nicht bei. Ich bin aber dagegen, dass man jede extreme Meinung aus einer Partei ausschliesst. Bei leitenden Funktionen und Ämtern muss man streng sein. Aber bei normalen Mitgliedern bin ich gegen Gesin-nungschnüffelei. Ausschlüsse, weil jemand nicht der political corectness entspricht, führt nur dazu, dass sich diese Leute radikalisieren und gefährlich extremistisch werden. Was halten Sie davon, dass die SVP-Politiker Ulrich Schlüer und Oskar Freysinger sich international vernetzen und eine anti-islamische Allianz schmieden – etwa mit Geert Wilders? Unsere Nationalräte können Kontakte pflegen mit wem sie wollen. Aber ich sagte Oskar Freysinger, er solle aufpassen, denn die Gefahr besteht, dass man sich mit fragwürdigen Spinnern einlässt. Ich würde Vorsicht walten lassen. Der Attentäter von Oslo, Anders Breivik, nennt die SVP in seinem Manifest eine „gute Partei“. Das muss Ihnen zu denken geben. Er bezeichnet auch Emanuel Kant, die Freimaurer, die Zionisten, alle Islamkritiker, die wahre katholische Kirche, und alle nicht linken Parteien als gut. Er ist ein Wirrkopf und vor allem ein Mörder und Verbrecher! Aber warum wurde Breivik zum Terroristen? Wir wissen es (noch) nicht genau. Terroristen sind Machtlose, denen herrschende Zustände zu Recht oder Unrecht nicht passen, die ihre eigene Meinung auch mit kriminellen Taten durchzusetzen versuchen. Derjenige, mit dem niemand spricht und der nicht ernstgenommen wird und über kriminelle Energie verfügt, ist gefährlich. Seien dies Terroristen, die in das World Trade-Center in New York flogen, oder der Terrorist in Oslo. Attentäter aber sind nie auszuschliessen - auch nicht in der Schweiz. Es grenzt an ein Wunder, dass unser Land verschont blieb. Ein Wunder? Einmal erlebte ich eine gefährliche Stimmung in der Schweiz: Nach dem EWR-Nein, das der Bundesrat nicht anerkannte. Da spürte ich an Versammlungen: Ich könnte den Leuten eine Fackel in die Hand geben um das Bundeshaus anzuzünden. Da muss man Verantwortung zeigen und beruhigen. Ich bin ohnehin gegen Revolutionen. Revolutionen reissen nur herunter, sie bauen nichts auf. Teil Nationalbank für Wirtschaftsbund Wie dramatisch ist die Lage der Schweizer Exportwirtschaft wegen des starken Frankens? Es ist vor allem das Tempo der Aufwertung, das die Unternehmen trifft.  Weil namentlich für die Exporteure das Kostenniveau Schweiz steigt. Aber solche Phasen gab es in der Geschichte immer wieder, und langfristig konnte dies überwunden werden und es hat die Wirtschaft sogar gestärkt. Aber auch Sie haben kein Rezept gegen die schnelle Aufwertung. Der Frankenkurs widerspiegelt das Vertrauen der Märkte in unser Land. Verschlechtert sich die Wirtschaftslage in der Schweiz, wird sich der Franken abschwächen. Die Unternehmen werden alles tun, um die Kosten zu senken, wo immer möglich: Rationalisieren, längere Arbeitszeiten bei gleichem Lohn, billiger einkaufen usw. Aber der Staat kann auch einen grossen Beitrag leisten, indem er die staatlichen Kosten für Unternehmen endlich senkt: Die Transportkosten auf Strassen und Bahn z.Bsp. sind viel zu teuer, die Stromtarife ebenfalls, und Unternehmen zahlen happige Abgaben und Gebühren. Auch die Bürokratie kostet. Hier sollte man entlasten. Von den Steuern nicht zu reden. Diese Forderungen hört man seit Jahren. Nötig wäre wieder einmal ein Revitalisierungsprogramm des Staates. Das verlangt die SVP. Das gab es zuletzt nach dem EWR-Nein. Der starke Franken hat das Kostenproblem verschärft. Weil man die Devisenmärkte nicht beeinflussen kann, muss der Staat die Unternehmen dort entlasten, wo er kann: Eben bei den staat-lichen Kosten. Das hilft doch nicht gegen die schleichende Desindustrialisierung. Doch, doch. Das sind bedeutende Rahmenbedingungen. Uebrigens: Wenn die EU-Schuldenkrise sich nicht massiv ausweitet, gehe ich von einem Euro-Kurs von 1.20 bis 1.30 aus. Hätte die Nationalbank nicht schon alles Pulver verschossen, könnte sie jetzt möglicherweise - vielleicht glaubwürdiger -  intervenieren, sodass es nicht zu einer weiteren Aufwertung käme. Aber sicher ist auch das nicht. Jetzt sollte die Nationalbank Devisen kaufen? Wenn man zuunterst ist - bei 1.14 könnte man das überlegen - es wäre prüfenswert. Aber die Frage erübrigt sich, da die Nationalbank das Geld ja schon bei hohem Eurokurs verloren hat. Es darf doch nicht sein, dass das Direktorium in Eigenregie 200 Milliarden Devisen aufkaufen kann. Das muss unterbunden werden. Der Auftrag der National-bank ist die Geldversorgung und die Preisstabilität – hier soll sie unabhängig sein. Gemäss Verfassung muss sie auch eine Währungspolitik im Interesse des Landes betreiben. Aber sicher nicht, indem sie spekulativ und unüberlegt Devisen kauft. Die Nationalbank soll dort nicht mehr völlig unabhängig sein, wo es nicht um ihren Hauptauftrag geht. Zum Beispiel könnte man festlegen: Bei Devisenkäufen ab einer bestimmten Summe muss die Nationalbank eine Genehmigung einholen, von Bundesrat, Parlament oder einem neu zu schaffenden Organ. Wie das bis in die 70er-Jahre hinein der Fall war. Dazu reicht eine einfache Änderung des Nationalbankgesetzes. Die SNB soll, ganz nach Blocher-Prinzip, einen Antrag stellen müssen? Ja. Das hat den Vorteil, dass der Antragsteller eine Begründung liefern muss und die Sache dann geprüft und - vor allem - erörtert  wird. Mit diesem System hätte das Schweizervolk sicher nicht so viele Milliarden verloren. Es braucht eine Aufsicht über das Nationalbank-Direktorium. Kein Staatspräsident, kein Nationalbankpräsident der Welt kann so frei schalten und walten wie Herr Hildebrand. Nicht einmal Obama könnte wohl einfach 200 Milliarden ausgeben! Sie forderten schon im Januar seinen Rücktritt. Das verpuffte. Ich war im Albisgüetli zurückhaltender und sagte: Ich würde an seiner Stelle zurücktreten. Inzwischen komme ich zum Schluss: Er ist untragbar. Der Bundesrat hat ihn gewählt – also soll er nun auch handeln. Hildebrand verhält sich wie ein Spekulant und ist damit auch nicht qualifiziert für diese Aufgabe.

29.07.2011

La voix du peuple n’est pas la voix de dieu

Interview du 29 juillet 2011; 24 heures, Nadine Haltiner Christoph Blocher est un homme vivant et bien vivant. Le Zurichois que les experts jugeaient politiquement mort, suite à son éviction du Conseil fédéral en 2007, revient sous les feux de la rampe en étant candidat au Conseil des Etats et au National en octobre prochain. Il a certes pris un petit coup de vieux et fait de grands yeux lorsqu’on lui parle de technologies modernes, mais l’esprit du combattant est toujours là. Ces cibles n’ont d’ailleurs pas changé depuis 1979: elles se nomment immigration massive et invasion européenne. A 70 ans, le vice-président de l’UDC mène sa dernière guerre pour l’indépendance de la Suisse. Et, pour la remporter, il est prêt à mourir sur scène. Interview. Monsieur Blocher, n’êtes-vous pas trop vieux pour siéger au Parlement ? Non, j’ai beaucoup d’expérience. C’est d’ailleurs pour cela que les jeunes UDC sont venus me chercher. Même si j’avoue que j’ai un peu moins d’énergie qu’eux. Ne craignez-vous pas de tomber malade, de devenir sénile? Peut-être que ma santé me lâchera un jour, mais ces 50 dernières années, je ne suis allé à l’hôpital qu’une fois. C’était quand je siégeais au Conseil fédéral pour une opération de l’intestin. Et personne n’en a jamais rien su! Peut-être que j’aurai moins de repartie avec l’âge, mais, pour l’heure, je suis en pleine forme et déborde d’énergie. Faites-vous campagne sur Facebook? Face… quoi? (Ndlr. Son porte-parole lui explique qu’il a dix profils ouverts à son nom, mais aucun compte officiel.) J’avoue que je ne suis pas un amateur de ces technologies. Je n’ai pas de télévision, ne vais jamais sur Internet et ne sais pas me servir d’un iPhone. Cela ne me manque pas et me permet de rester concentrer sur l’essentiel. L’essentiel pour vous se résume aux mêmes thèmes depuis trente ans… C’est qu’ils sont toujours d’actualités! Je milite pour que la Suisse reste autonome face à l’Europe et prenne ses propres décisions. Ces quatre prochaines années seront d’ailleurs cruciales car nos relations avec l’UE seront au centre des débats. C’est pour cela que je veux revenir au parlement. Contrairement à ce que disent mes détracteurs, je ne reviens pas pour me venger de mon éviction du Conseil fédéral, mais bien pour défendre mes idées. L’une d’elles est la limitation de l’immigration en Suisse. Votre parti vient de lancer une initiative pour renégocier la libre circulation avec l’Union européenne. En tant qu’ancien patron, y croyez-vous vraiment ou cherchez-vous un thème de campagne? C’est vrai que cette initiative permet de rappeler nos positions aux électeurs. Mais je crois sincèrement que l’immigration est trop importante en Suisse. Elle fait augmenter les loyers, surcharge nos transports, met sous pression les salaires. Il faut réintroduire des contrôles aux frontières. S’assurer que les emplois sont offerts aux Suisses d’abord. Faire en sorte que les immigrés viennent en Suisse seulement lorsqu’ils ont un contrat de travail. Et instaurer des contingents maximums par année. Combien la Suisse peut-elle accueillir d’étrangers? C’est délicat d’avancer des chiffres. Mais ce qui sûr c’est qu’en quatre ans, il y a eu 320 000 personnes supplémentaires! Aucun pays ne peut supporter un tel nombre et aucun pays du monde ne connaît une telle libre circulation. Vous parler de pression sur les salaires et pourtant votre parti a toujours refusé d’instaurer davantage de mesures d’accompagnement et de contrôles… Ces mesures sont des outils de régulation. Mais il est bête d’ouvrir les frontières s’il faut ensuite prendre sans arrêt des mesures supplémentaire pour les contrôles. En plus, c’est une perte de temps de devoir aller vérifier chaque cas de dumping salarial de manière isolée. Il faut une solution globale négociée avec Bruxelles. Mais votre solution ne plaît pas à EconomieSuisse qui craint que Bruxelles refuse la négociation et rejette l’accord sur la libre circulation et, du coup, tout le paquet des accords bilatéraux. C’est un risque à prendre. Mais je crois que cette menace restera une menace. Bruxelles a tout intérêt à négocier avec nous, puisque c’est l’UE qui profite le plus de l’accord sur la libre circulation des personnes. Et puis, soyons honnêtes: la Suisse s’en sortirait très bien sans les accords bilatéraux. Nous avons des liens très forts directement avec les pays européens. Il y a vingt ans, lors de la votation sur l’Espace économique européen, l’économie disait aussi que notre pays allait sombrer s’il n’entrait pas dans l’EEE. Or, aujourd’hui, elle reconnaît que notre pays s’en sort mieux ainsi. C’est vrai que les entreprises auront plus de peine à engager du personnel si notre initiative passe, mais l’économie globale du pays s’en sortirait mieux. Est-ce que le peuple a toujours raison? Non, la voix du peuple n'est pas la voix de dieux, comme il ne l'est non plus la voix du Gouvernement. Mais c'est important dans une démocratie d'accepter les results d'une votation. Vous dites être le parti du peuple. Pourtant vous ne respectez pas ses décisions. N’a-t-il pas toujours accepté les votations sur la libre circulation? Nous respectons toujours les décisions du peuple et nous ne tentons pas de revenir en arrière avec cette initiative. Nous souhaitons simplement adapter un système après en avoir fait l’expérience. Mais c'est le peuple, qui décidera de nouveau. Vous serez sans doute élu en octobre, sinon aux Etats, au moins au National. Combien de temps comptez-vous rester? Je m’en irai seulement quand j’aurai le sentiment que mes idées ont été écoutées… et adoptées. Encadré : "Le drame d’Oslo me choque." Que répondez-vous à ceux qui fustigent l’UDC, estimant qu’elle favorise un climat de haine lors de ses campagnes sur l’immigration et risque de pousser des individus à commettre le pire, comme à Oslo? Ce drame me choque et je suis dégoûté de voir qu’il existe des gens comme ça. Mais ce type est un fou qui se dit à la fois religieux, opposé à l’islam et cite Emmanuel Kant. De toute évidence, il se sentait isolé et non écouté. Malgré cette situation particulière, certains font des amalgames douteux en disant: «il est d’extrême droite, il est donc comme l’UDC.» Pour moi, c’est de l' instrumentalisation politique. Au lieu de remettre en cause l’UDC, ces partis devraient plutôt s’interroger sur le climat de secret qu’ils créent en évitant sciemment certains thèmes. Ce sont les tabous qui favorisent le terrorisme et l’extrémisme. L’UDC n’a donc nullement l’intention de changer… Non. L’UDC n’est pas le déclencheur de ces actes, mais permet au contraire de les éviter. Grâce à nous, la société peut débattre de tout. C’est l’avantage de notre démocratie directe qui oblige le monde politique à évoquer les thèmes les plus délicats. Cela évite les drames, comme celui d’Oslo. Mais n’avez-vous pas tout de même le sentiment d’être aller trop loin, notamment lors de la campagne sur les minarets, qui a d’ailleurs été reprise par des partis d’extrême droite en Europe? Non, je n’ai pas ce sentiment. Cette initiative a obligé l’establishment politique à parler de l’islam, de l’islamisme et de la signification des minarets. Dans les autres pays, ces thèmes n’ont pas été abordés et ceux qui ont tenté de le faire ont été taxés de racistes. Or, il n’y a qu’en décrivant ouvertement et clairement toutes les situations qu’on combat l’extrémisme. D’ailleurs, en Suisse, si nous avons si peu d’extrémisme de droite en Suisse, c’est grâce à l’UDC.

23.06.2011

Sofort entlasten!

Interview in der «Weltwoche» vom 23. Juni 2011 mit Roger Köppel Herr Blocher, die Schweizer Exportindustrie leidet unter der Frankenstärke. Sie waren jahrzehntelang im Export tätig. Was muss getan werden? Nachdem die Kernenergie aus den Schlagzeilen verschwindet, wird der Franken zum Drama aufgeblasen. Die Frage lautet zunächst: Warum ist der Franken so stark? Ihre Antwort? Weil wir eine bessere wirtschaftliche Situation haben in der Schweiz als in anderen Ländern. Wir haben tiefere Schulden, die vernünftigere Wirtschaftspolitik. Vertrauen auch, weil die Schweiz nicht Mitglied der EU und nicht im Euro-Raum ist. Sie wollen doch nicht leugnen, dass exportorientierte Schweizer Unternehmen massiv unter Druck geraten gegenüber der Konkurrenz mit Billigwährungen? Natürlich schmälert der starke Franken den Gewinn – vor allem kurzfristig. Trotz Euroschwäche liefert unser Export zur Zeit aber hervorragende Ergebnisse. Auf lange Sicht ist der Frankenkurs nicht das Problem. Wie belegen Sie diese Aussage? Was wir erleben, ist nicht neu. in den 70er-Jahren erlebte ich den Übergang von festen zu flexiblen Wechselkursen. Der Dollar lag damals bei 4,30 Franken. Am Sonntag wurden die Kurse freigegeben, und der Dollar fiel am Montag gleich auf 3,80 Franken. Ich musste damals ein Verwaltungsratsprotokoll schreiben, mit den schlimmsten Voraussagen. Der Verwaltungsrat glaubte damals tatsächlich, dass die EMS-Chemie als Exportunternehmen in der Schweiz keine Zukunft mehr habe. Zu dieser Zeit war der Umsatz rund 200 Millionen, davon 30 Prozent im Export. Heut liegt der Dollar bei etwas über 80 Rappen, und EMS macht 1,2 Milliarden Franken Umsatz, davon 96 Prozent im Export. EMS hat trotz starkem Franken überlebt. Der starke Franken machte die Firma stärker, weil er die Firma forderte – auf der Innovations- und Kostenseite; es dämpft auch deutlich die Inflationsrate. Ist der starke Franken ein Segen für die Exportwirtschaft? Das nicht gerade. Aber auf längere Sicht stärkt dies, und wenn die Konjunktur sich verschlechtert, wird der Kurs wieder sinken. Die Teuerung wird gebremst, weil Rohstoffe, z.B. Oel, Benzin, Eisen etc. billiger werden. Ohne Frankenaufwertung hätten wir eine Überhitzung und in guten Zeiten werden die Firmen übermütig. Man macht keine Kostensenkungen und der Innovationsdruck nimmt ab. Heute läuft es vielen Exportfirmen enorm, und hier hat der starke Franken eine disziplinierende Wirkung. Er zwingt die Unternehmen, produktiv und innovativ zu bleiben. Zudem: Wegen des starken Frankens hört die Schweiz auf, Dinge zu produzieren, die sie nicht produzieren sollte, zum Beispiel Billigstprodukte. Was halten Sie von Negativzinsen? Wer sein Geld in die Schweiz bringt, solle Zinsen bezahlen dafür. Das wurde bereits einmal gemacht. Es hat sich nicht bewährt. Es hatte genau den gegenteiligen Effekt: Ein Staat, der Negativzinsen verlangt, sendet ein falsches Signal aus; nämlich unsere Währung ist extrem stark und solide und das Vertrauen und die Nachfrage werden erst recht nach oben getrieben. Der Kurs des Schweizer Frankens steigt. Gibt es nichts, was der Staat vernünftigerweise tun sollte? Auf jeden Fall nichts tun, was die Konjunktur jetzt noch anheizt: Im Ausland jetzt Unternehmen in die Schweiz zu locken, und erst noch mit direkten oder indirekten Wirtschaftshilfen, ist Unsinn. Hingegen sind die "hiesigen" Unternehmen vom Staat nicht mit Steuern, Abgaben, Gebühren und Bürokratie zu belasten sondern zu entlasten!

16.05.2011

Mindestlöhne bedeuten mehr Arbeitslose

Christoph Blocher und Tony Brunner im Interview mit dem «Sonntagsblick» Herr Blocher: Ja oder Nein – soll die Schweiz die Personenfreizügigkeit künden? Christoph Blocher: Nicht künden. Anpassen! Pro Jahr kommen über 60 000 Leute in die Schweiz, viel mehr, als vorausgesagt! Da platzt alles: Schulen, Strassen, Eisenbahnen, Wohnungen. Jetzt heisst es, wir müssen Hochhäuser bauen, damit alle Platz haben! Peter Spuhler sagt, wer die Personenfreizügigkeit kündigen wolle, treibe die Wirtschaft in die Hände der EU-Befürworter. Die Wirtschaft brauche die wirtschaftspolitische Öffnung. Blocher: Es ist für den Unternehmer Spuhler besser, wenn er aus 1000 Arbeiter  auslesen kann statt nur aus vier. Das anerkenne ich. Aber auch Peter Spuhler ist auf unserer Linie, er spricht bloss lieber von Anpassung. Sie riskieren das Ende der Bilateralen. Blocher: Ich glaube nicht. Wenn man richtig mit der EU verhandelt, werden die mit einer Anpassung einverstanden sein. Das Problem besteht ja in der ganzen EU. Es wären die gleichen Politiker und Beamten, die damals für das Abkommen gekämpft haben und jetzt nach Brüssel gehen müssten und sagen: Wir sind nicht mehr einverstanden. Blocher: Da haben Sie recht. Man lässt auch nicht den Metzgermeister ein vegetarisches Menü zusammenstellen. Deshalb muss die SVP Druck machen. Denn die in Bern merken nichts von den Missständen. Diese Woche kamen die Gewerkschaften und zeigten sich überrascht über den Lohndruck. Die haben schon vergessen, dass Christoph Blocher bei den Gewerkschaften war und warnte: Die Personenfreizügigkeit führt tendenziell zu einer Nivellierung der Löhne. Sie waren es doch, der im Abstimmungenskampf gegen flankierende Massnahmen zum Schutz der Löhne gewehrt hat. Blocher: Das ist dummes Zeug, was die Gewerkschaften jetzt fordern. Mindestlöhne bedeuten mehr Arbeitslose. Eine Putzfrau, die unter dem Mindestlohn arbeitet, würde nie mehr eine Stelle finden, weil sie zu teuer wäre. Das kann man in Deutschland sehen. Was soll denn an Gesamtarbeitsverträgen als Mittel gegen Lohndrückerei schlecht sein? Blocher: Ich hatte in meinen Unternehmen nie einen GAV. Aber ich handelte mit den Gewerkschaften für meinen Betrieb Verträge für die unteren Lohnklassen aus. GAV auf allen Gebieten aber hiesse Lohnnivellierung. Und das heisst immer das gleiche: Die Guten bekommen zu wenig und die Schlechten zuviel. Dennoch: Die SVP überlässt der SP das Thema Löhne. Ein Feld, das aufgrund der Ihrer Wählerschaft auch für Sie spannend ist. Tony Brunner: Da muss ich mich einschalten! Die SP war federführend bei der Aushandlung der Personenfreizügigkeit, denn sie will in die EU. Wenn sie das durchzieht, muss sie auch viel tiefere Löhne hinnehmen. Es ist schön, dass sich die SP auch anfängt, um die Migration zu kümmern. Nur sind ihre Vorschläge reine Symptombekämpfung. Das einzig Wirksame sind Neuverhandlungen. Was wollen Sie in Brüssel vorschlagen? Brunner: Auch die EU hat ein Interesse, die Personenfreizügigkeit besser auszugestalten. Niemand will, dass die Guten einfach in die reichen Staaten abwandern. Die Polen gehen nach Deutschland, die Deutschen kommen zu uns und wir bleiben zu Hause. In der Schweiz sollen Schweizer Vorrang haben. Alleine die Amag sucht im handwerklich-technischen Bereich 52 Mitarbeiter. Dieser Wirtschaftszweig ist doch heilfroh um die Personenfreizügigkeit. Blocher: Wir haben heute eine enorme Hochkonjunktur und trotzdem hohe Arbeitslosigkeitsraten von 3,5 Prozent. Das gab es früher nie – und dennoch findet die Amag keine Leute? Früher war die Regelung, dass man erst in der Schweiz suchen musste. Konnte man niemanden finden, erhielt man eine Bewilligung für einen Angestellten aus dem Ausland. Aber es gab nicht vom ersten Tag an eine Niederlassungsbewilligung wie heute. Und was macht die Amag mit den 52 Leuten, wenn in einem Jahr oder zwei Rezession ist? Früher gingen die Leute nach Hause, wenn es keine Arbeit mehr gab. Heute bleiben sie in unserem Sozialsystem hängen. Sie wollen das Rad der Zeit zurück in die 70er Jahre zurückdrehen. Blocher: Wir hatten bewährte Regelungen damals. Sie finden auch in Deutschland einen, der 52 Leute sucht, weil seine Angestellten in die Schweiz zogen. Die SVP nennt sich Wirtschaftspartei. Komischerweise hat die ganze Wirtschaft eine andere Meinung als sie. Blocher: Nicht alles, was ein Unternehmer toll findet, ist auch gute Wirtschaftspolitik. Kein einziger Wirtschatfsverband kämpfte 1992 mit uns gegen den EWR-Beitritt. Die gleichen Unternehmen, die damals für die EU waren, sagen uns heute: Hütet euch davor, in die EU zu gehen. Herr Brunner, Sie sprachen von einem Vorrang der Schweizer auf hiesigen dem Arbeitsmarkt. Wissen Sie, wer das zuerst gefordert hat? Brunner: Wer? Bundesrätin Calmy-Rey. Brunner: Aber sie hat das Gegenteil davon gemacht. Man soll sie an den Taten messen. Sie beide vermitteln immer den Eindruck, alle anderen wollten der Schweiz Schaden zufügen. Blocher: Die anderen Regierungsparteien wollen in die EU. Dort können sie die direkte Demokratie nicht brauchen. Wo die Politik lieber gar nichts tut, wehren sich die Leute mittels direkter Demokratie. Schauen sie die Verwahrungsinitiative an: Das war ein Hilfeschrei des Volkes. Und wie reagiert Bern? Es hiess: Man muss schauen, dass solche Initiativen nicht mehr möglich sind. Ähnliches geschah mit der  Minarett-Initiative. Brunner: Dabei müsste es dem Bundesrat und ganz Europa zu denken geben, dass ein freies Volk eine solche Initiative annimmt. Doch was geschah? Es wurde zum wiederholten Mal die Einschränkung des Initiativerechts gefordert! Und mit unserer Ausschaffungsinitative geschieht jetzt das gleiche. Da machen wir nicht mit. Es ist eine Schlaumeierei, die Volksentscheide werden nicht mehr geachtet. Mit der Ausschaffungs-Initiative konnte die SVP zum ersten Mal in ihrem Kernthema eine Initiative durchbringen. Ein Schlüsselmoment. Brunner: ja, aber in der Arbeitsgruppe von Bundesrätin Sommaruga zur Umsetzung der Ausschaffungs-Initiative läuft alles verkehrt. Man beruft sich auf völkerrechtliche Bestimmungen, nicht auf den Initiativtext. Nun tauchen plötzlich Elemente aus dem Gegenvorschlag in den Beratungen auf. Aus jenem Gegenvorschlag, der in allen Kantonen abgelehnt worden ist! Wenn die Umsetzung der Initiative verwässert wird, lancieren wir unseren vorliegenden Gesetzesentwurf als neue Volksinitiative und lassen ihn in die Verfassung schreiben. Das ist eine nackte Drohung gegen die Arbeitsgruppe, welche die Initiative umsetzen muss. Brunner: Die haben umzusetzen, was das Volk mit einer satten Ja-Mehrheit beschlossen hat. Das ist nicht der Auftrag der SVP, das ist der Auftrag des Schweizer Volkes. Wenn die SVP mit dem Umsetzungsvorschlag aus dem Departement Sommaruga, der im Juni kommt, nicht einverstanden ist, werden wir unseren Gesetzestext zunächst vom Parlament oder vom Volk durchsetzen lassen. Simonetta Sommaruga arbeitet gerade an einer Reform des Asylwesens. Macht sie das gut? Brunner: Von Sommaruga kommt nur heisse Luft – sie ist eine Ankündigungsministerin. Das ist alles nur Stimmungsmache für die Wahlen. Das Asylverfahren will sie straffen, zugleich aber die Rechtsberatung jedes Asylbewerbers ausbauen. Dabei liegt dort das Problem! Da kann ich sie nicht für voll nehmen. Schlussendlich zeigen Frankreich und Italien, wie es geht: Man muss die Grenzen selber schützen. Blocher: Als Bundesrat hatte ich noch einen fixfertigen Bundesbeschluss vorgelegt zu den Dienstverweigerern aus Eritrea. Bis heute stellen sie eine der grössten Flüchtlingesgruppen. Jedoch: Sommaruga und Widmer-Schlumpf liessen den ferigen Beschluss liegen. Sie peilen einen Wähleranteil von 30 Prozent an. Tatsache ist: Sie geben sich keine Mühe, durch eine offenere Politik über diese 30 Prozent hinaus zu kommen. Blocher: Soll die SVP ein bisschen nachgeben, um mehr Stimmen zu holen? Das war der Anfang des Niedergangs der Freisinnigen. Die haben in den 70er Jahren gesagt, wir öffnen uns nach links, um mehr Stimmen zu holen. Heute können sie es niemandem mehr recht machen. Das wollen wir nicht. Brunner: Natürlich haben wir den Ehrgeiz, stärker zu werden. Aber alleine schon unseren Wähleranteil von rund 30 Prozent zu halten wird ein Hosenlupf. Deshalb fokussieren wir jetzt auf den Ständerat. Dort sind wir untervertreten, diese Kammer hat uns immer Probleme gemacht. Das nehmen wir Ihnen nicht ab, Herr Brunner. Blocher in Zürich, Baader in Basel: Fast aussichtslose Ständerats-Kandidaturen. Brunner: Blocher ohne Chancen? Die Zürcher werden merken, wer sie am besten vertritt.  Und die St.Galler werden mich in den Ständerat schicken. Und wenn nicht, werden wir das akzeptieren. Dann war das der Anfang eines längerfristigen Projekts. Wir müssen die Mehrheit im Ständerat kehren. Dort dominieren CVP und FDP, und leider sind beide Parteien extrem nach links gerutscht. Zum Schluss: Wieviel investieren Sie in den Wahlkampf? Peter Spuhler will 100'000 Franken ausgeben. Blocher: Das ist sehr wenig. Er dürfte ein bisschen mehr geben. Wieviel geben Sie, Herr Blocher? Blocher: Soviel, wie es noch braucht. Und Sie, Herr Brunner? Brunner: Wenn Christoph Blocher und ich unseren Beitrag zusammenlegen, gibt das sicher einen schönen Haufen.

21.01.2011

«Warum wählen Schweizer SVP?»

Eine politische Standortbestimmung anlässlich der 23. Albisgüetli-Tagung der Schweizerischen Volkspartei des Kantons Zürich im Schützenhaus Albisgüetli in Zürich