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26.10.1999

Blocher lässt sich nicht so leicht einbinden

Interview mit dem Tages-Anzeiger vom 26. Oktober 1999 Christoph Blocher, Zürcher Nationalrat der SVP, kann sich nicht vorstellen, dass das Parlament ihn zum Bundesrat wählt. Auch nicht, um endlich Ruhe vor ihm zu haben. Mit Christoph Blocher sprach Markus Somm Herr Blocher, die SVP fordert einen zweiten Bundesratssitz. Heisst dieser zweite Bundesrat Christoph Blocher? Blocher: Nein. Das Parlament wird mich nicht wählen, und ich strebe dies auch nicht an. Aber wenn das Parlament Sie wählte, würden Sie das Amt annehmen? Blocher: Ja, dann müsste ich das tun. Das erfordert mein Amtszwangverständnis. Doch dieses Parlament wählt mich ohnehin nicht. Ist das Koketterie, um die anderen Parlamentarier zu provozieren? Blocher: Nein. Ich vertrete eine bestimmte Politik, und will, dass diese so weit wie möglich umgesetzt wird. Auch als Bundesrat. Würde ich jetzt verkünden, ich sei nicht bereit, mich wählen zu lassen, kämen doch alle und würden mir zu Recht fehlende Verantwortung vorwerfen. Aber befürchten Sie nicht, dass sich die Mitteparteien FDP und CVP sagen: Wenn wir schon der SVP einen zweiten Sitz verschaffen, dann wollen wir wenigstens die Gewähr haben, dass diese Partei nicht mehr auf Opposition macht. Und davor sind wir nur sicher, wenn Blocher im Bundesrat eingebunden wird? Blocher: Nein. Weil sich der Blocher nicht so leicht einbinden lässt. Im Bundesrat unterlägen Sie dem Kollegialitätsprinzip, im Bundesrat wären Sie in der Minderheit. Auch Sie müssten Kompromisse machen. Blocher: Diese Fragen müssen Sie den anderen Parteien stellen. Für uns steht die Frage der Person derzeit nicht im Vordergrund, entscheidend ist für uns: Erhalten wir einen zweiten Sitz oder nicht? Gilt die Konkordanz, dann müsste die SVP auf Kosten der CVP einen zweiten Bundesrat bekommen. Will die CVP aber ihren Sitz nicht abgeben, dann müssen sich FDP und CVP über eines klar werden: Wollen sie die Sozialisten stärken oder die Liberal-Konservativen? Was will denn die Oppositionspartei SVP? Blocher: Opposition ist für uns kein Selbstzweck. Unser Gegner ist der Sozialismus. Damit ist die Frage beantwortet. Uns ist lieber, die SP hat bloss einen Sitz. Noch einmal: Eigentlich müssen CVP und FDP doch alles Interesse daran haben, den ewigen Oppositionellen Blocher im Bundesrat zu zähmen. Blocher: Warum auch? Meinen Sie denn, die zwei SVP-Bundesräte würden nicht dafür sorgen, dass unsere Politik stärker zum Zuge kommt? Aber dann muss auch die SVP ihre Wähler mit Kompromissen vertrösten. Und das könnten Ihre Wähler nicht verstehen. Blocher: Wir machen ja nicht Opposition um der Opposition willen. Wo wir können, sind wir an vorderster Front dabei, zum Beispiel in der Reform der Unternehmensbesteuerung. Aber ein Teil Ihrer Wähler wählt SVP, weil sie faktisch eine Oppositionspartei geworden ist. Blocher: Kennen Sie unsere Wähler so gut? Nein, wenn wir uns durchsetzen, müssen wir nicht opponieren. Und der Wähler wählt uns, weil er unser Programm erfüllt haben will. Wenn wir zwei Sitze fordern, dann ist das eine politische Aussage. Je mehr die Regierung einen Mitte-Rechts-Kurs steuert - wie dies übrigens noch vor acht Jahren selbstverständlich der Fall war -, desto weniger müssen wir dagegenhalten. Und wir werden unsere Meinung im Bundesrat mit aller Kraft einbringen. Also hat es keinen Platz mehr für Adolf Ogi? Blocher: Warum nicht? Weil Ogi in der Europafrage und der Neutralität dezidiert andere Positionen vertritt als die siegreiche Zürcher SVP. Blocher: Da wird er nach diesem Wahlsieg Korrekturen machen müssen. Das ist ganz klar. Das heisst, Sie stellen Adolf Ogi Bedingungen? Blocher: Nicht nur ihm. Aber auch ihm. Wie muss man sich das vorstellen? Blocher: Man wird mit ihm reden müssen. Und schlimmstenfalls muss Ogi um die Wiederwahl bangen? Blocher: Das nicht. Es gibt keine Regierungsmitglieder, die mit ihrer Partei hundertprozentig übereinstimmen. Europa ist eine Schlüsselfrage. Blocher: Ja, aber sehen Sie, bisher war es doch so, dass keiner Bundesrat wurde, der gegen den EU-Beitritt war. Das müssen auch die anderen Parteien überdenken. Glauben Sie, dass die SVP einen zweiten Sitz erhält? Blocher: Nein. Leider bleibt sehr wahrscheinlich alles beim Alten. Aber auch so muss man sehen, dass sich vieles verändert hat: Erstens wird man nach diesem klaren Wählerentscheid zu Gunsten einer bürgerlicheren Politik nicht zur Tagesordnung übergehen können. Zweitens sind sowohl in der SVP als auch in der FDP die rechten Flügel gestärkt worden. Drittens ergeben sich nun im Parlament rein numerisch ganz andere Mehrheiten. Die Linke hat drei Sitze verloren, wir haben 15 gewonnen. Das ist eine Verschiebung von 18 Stimmen. Das heisst, viele Abstimmungen können anders ausgehen als bisher. Die Möglichkeit, eine andere, eine Politik rechts der Mitte zu machen, ist da, ergreifen die anderen bürgerlichen Parteien diese nicht, werden sie 2003 die Quittung dafür erhalten. Mit anderen Worten, die SVP legt 2003 erneut zu? Blocher: Richtig. Aber rechts von der SVP liegt nur mehr die Wüste. Wo holen Sie noch Stimmen? Blocher: Wir haben in der Westschweiz noch ungeheure Möglichkeiten. Das hat diese Wahl deutlich gezeigt. Zudem liegt in den Deutschschweizer Kantonen, wo die SVP nur einen lauen Wahlkampf geführt hat, noch einiges drin. Zum Beispiel im Kanton Bern? Blocher: Die Berner SVP hätte mit Sicherheit viel mehr zulegen müssen. Dass sie sich nur gehalten hat, ist beileibe kein Erfolg. Erfüllt es Sie nicht mit Unbehagen, dass offenbar so viele rechtsextreme Wähler sich der SVP zugewendet haben? Blocher: Diese Aussage können wir nicht bestätigen. Wir haben ein klares, bestimmt nicht rechtsextremes Programm. Wir haben niemanden über unsere Ziele im Unklaren gelassen. Adolf Ogi hat via "SonntagsZeitung" angekündigt, er möchte die Mitglieder der SVP durchleuchten. Machen Sie mit? Blocher: Rechtsextremismus und Rassismus haben keinen Platz in unserer Partei. Exponenten, die solches Gedankengut vertreten, sind auszuschliessen. Aber ich halte es für Gesinnungsschnüffelei, jedes Parteimitglied zu durchleuchten. Zudem wird in diesem Zusammenhang viel geheuchelt. Keine Partei prüft ihre Wähler oder Mitglieder in dieser Art und Weise.

25.10.1999

Three questions by «Yedioth Yhronoth

25 October 1999 The three questions posed by Mr Eran Tiefenbrunn, German correspondent for the Israeli newspaper "Yedioth Yhronoth", were answered by Dr Ch. Blocher on 25 October 1999 as follows: Dear Mr Tiefenbrunn, This fax is written in answer to the questions put to me: Do yesterday's election results indicate that a sudden change has taken place in the relations between Jews and non-Jews in Switzerland, above all after two years of negotiations between the Swiss banks and Jewish organisations? Do you and your party see the agreement made between the banks and the organisations on the subject of the old accounts as positive? I do not understand your question. No change in the relations between Jews and non-Jews will take place because of yesterday's elections. This issue also played no part in the election campaign. The negotiations between the Swiss banks and the Jewish organisations in the United States concern only the banks and are not political. If the Swiss banks have been negligent in any way (e.g. in the case of the dormant accounts), it is up to them -not the country - to clear up this situation within the framework of the law. Do you expect that the reaction to your election victory will be as strong as that after Jörg Haider's election in Austria? I do not know why the election victory of the Swiss Peoples' Party should elicit any strong international reaction. Our party stands for Swiss sovereignty and neutrality, and therefore rejects Swiss membership in the European Union. We are in favour, however, of an open-minded attitude toward the rest of the world, within which friendly relations on political, cultural and economic levels can take place, without our being tied down. Will Swiss Jews have to fear anti-Semitic attacks? There is no anti-Semitic attitude in Switzerland. Granted, many Swiss did not like the blackmailing manner employed in the demand for money by the World Jewish Congress, the name of which gives the erroneous impression that all Jews stand behind it. Switzerland sees the threat of breaking off business relationships with the Swiss banks in the United States as a clear case of blackmail. This appeal was as incomprehensible for the Swiss as that dreadful watchword of long ago, "Don't buy from Jews". The Swiss Peoples' Party speaks out clearly against every form of anti-Semitism, racism and right-wing extremism. Yours sincerely, Christoph Blocher

25.10.1999

Drei Fragen von Yedioth Yhronoth

Die drei Fragen von Herrn Eran Tiefenbrunn, Deutschland-Korrespondent der israelischen Zeitung "Yedioth Yhronoth", wurden von mir am 25. Oktober 1999 wie folgt schriftlich beantwortet: Sehr geehrter Herr Tiefenbrunn Nachstehend finden Sie die Antworten auf die mir unterbreiteten Fragen Zeigen die gestrigen Wahlen, dass es einen Umschwung in den Beziehungen zwischen Juden und Nichtjuden in der Schweiz gegeben hat, vor allem nach zwei Jahren Verhandlungen zwischen den Schweizer Banken und den jüdischen Organisationen? Sehen Sie bzw. Ihre Partei das Abkommen, das zwischen den Banken und den Organisationen inbezug auf die alten Konten gemacht wurde, als positiv an? Ihre Frage ist für mich unverständlich. Das gestrige Wahlresultat hat keinerlei Veränderung in den Beziehungen zwischen Juden und Nichtjuden zur Folge. Dieses Thema hat im Wahlkampf auch keine Rolle gespielt. Die Verhandlungen zwischen den Schweizer Banken und den jüdischen Organisationen in Amerika sind allein Sache der Banken und nicht der Politik. Sollten die schweizerischen Banken irgendwelche Fehler gemacht haben (z.B. bei nachrichtenlosen Vermögen), so ist es ihre Aufgabe - und nicht diejenige des Staates - diese Angelegenheit im Rahmen des Rechtes zu regeln. Erwarten Sie eine ähnlich scharfe internationale Reaktion auf Ihren Wahlerfolg wie nach dem Jörg Haiders in Österreich? Ich weiss nicht, weshalb der Wahlerfolg der Schweizerischen Volkspartei scharfe internationale Reaktionen nach sich ziehen sollte. Unsere Partei tritt für die Souveränität und Neutralität der Schweiz ein und lehnt aus diesem Grund einen Beitritt der Schweiz in die Europäische Union ab, ist aber für eine weltoffene Haltung unseres Landes, in deren Rahmen freundschaftliche Beziehungen auf politischer, kultureller und wirtschaftlicher Ebene gepflegt werden, ohne dass man sich einbinden lässt. Müssen die Schweizer jüdischen Bürger antisemitische Übergriffe befürchten? In der Schweiz herrscht keine antisemitische Haltung. Zugegebenermassen hatten viele Bürgerinnen und Bürger der Schweiz für die in erpresserischer Weise vorgebrachten Geldforderungen des Jüdischen Weltkongresses, dessen irreführender Name den Eindruck hinterliess, die Juden schlechthin stünden dahinter, kein Verständnis. Die Schweiz betrachtete die Drohung, man solle die Geschäfts-Beziehungen mit Schweizer Banken in Amerika abbrechen, als klare Erpressung. Dieser Appell war für die Schweizer ebenso unverständlich wie die damalige furchtbare Losung "Kauft nicht bei Juden". Die Schweizerische Volkspartei setzt sich klar gegen jede Form von Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus ein. Mit freundlichen Grüssen Christoph Blocher

25.10.1999

Tre domande de «Yedioth Yhronoth

Alle tre domande del signor Eran Tiefenbrunn, corrispondente per la Germania del giornale israeliano «Yedioth Yhronoth», il signor dott. Ch. Blocher ha risposto il 25 ottobre 1999 per iscritto come segue: Egregio signor Tiefenbrunn Qui di seguito sono esposte le risposte alle domande che mi sono state rivolte: Le elezioni di ieri manifestano, secondo Lei, una svolta nelle relazioni fra ebrei e non ebrei in Svizzera, soprattutto dopo due anni di trattative fra le banche svizzere e le organizzazioni ebraiche? L'accordo relativo ai vecchi conti, concluso fra le banche e le organizzazioni, viene considerato da Lei, rispettivamente dal Suo partito, un evento positivo? Per me la Sua domanda è incomprensibile. Il risultato delle elezioni di ieri non induce alcun cambiamento nel rapporto fra ebrei e non ebrei. Questo tema non è stato nemmeno importante nella lotta elettorale. Le trattative fra le banche svizzere e le organizzazioni ebraiche in America riguardano unicamente le banche, non sono una questione politica. Se le banche svizzere dovessero aver commesso, un qualsiasi errore (p.e. per gli averi non rivendicati), il compito di regolare la questione nell'ambito delle disposizioni legali spetta alle banche stesse, e non allo stato. Pensa che il Suo successo elettorale possa sollevare aspre critiche internazionali, analogamente a quanto accaduto in seguito al successo di Jörg Haider in Austria? Non vedo perché il successo elettorale dell'Unione Democratica di Centro (UDC/SVP) dovrebbe dar addito ad aspre reazioni. Il nostro partito propugna la sovranità e la neutralità della Svizzera, mentre rifiuta, per tale motivo, un'adesione della Svizzera all'Unione Europea. Sostiene però un atteggiamento aperto del nostro paese, nell'ambito del quale si curino rapporti amichevoli a livello politico, culturale ed economico, senza lasciarsi bloccare. I cittadini ebrei svizzeri devono temere reazioni antisemitiche? In Svizzera non regna un atteggiamento antisemitico. Pur ammettendo che molti cittadini e cittadine svizzeri non abbiano dimostrato comprensione per le richieste di denaro presentate in modo ricattatorio dal congresso mondiale ebraico, il cui nome fuorviante ha destato l'impressione che fossero gli ebrei per antonomasia a sostenerlo. La Svizzera ha interpretato quale evidente ricatto la minaccia di interrompere le relazioni commerciali con le banche svizzere in America. Questo appello è stato per gli svizzeri altrettanto incomprensibile quanto la a suo tempo disastrosa proposta "Non comperare dagli ebrei". Il partito dell'Unione Democratica di Centro è chiaramente contro qualsiasi forma di antisemitismo, razzismo o estremismo di destra. Distinti saluti Christoph Blocher

13.10.1999

Je suis ce que je pense

Lu pour vous: Article dans L'illustré du 13 octobre 1999 Christoph Blocher en campagne Entrepreneur, financier, parlementaire, tribun, chef de parti... Mais comment fait Christoph Blocher pour se multiplier sur tous les fronts? L'Illustré a suivi deux jours durant la grande star de la petite comédie politique suisse. Par Phillipe Clot, le 13 octobre 1999 Zurich appartient à ceux qui se lèvent tôt. Christoph Blocher se lève tous les jours à 5 heures et demie. "Comme les paysans", nous fait remarquer l'ancien élève agriculteur. Il se prépare un café, qu'il boit dans sa bibliothèque en écoutant du Mozart. Sous ses yeux, le lac de Zurich projette des reflets encore lunaires sur toute la largeur des immenses baies vitrées. Dans sa nouvelle propriété de Herrliberg, ceinturée par un extravagant mur d'enceinte et protégée par une batterie de systèmes d'alarme, le leader industriel et politique profite de ce moment de solitude pour rassembler ses idées. Il peut aussi compter sur ses oeuvres d'art pour trouver l'inspiration: Anker, Hodler, Segantini ou encore Giacometti se disputent la blancheur immaculée de ces grandes pièces aseptisées. "Je n'aime pas beaucoup les musées, même si j'en visite régulièrement. Je me suis donc constitué cette collection, car j'estime qu'il faut vivre avec les oeuvres d'art pour les apprécier à leur juste valeur. Et je prends plaisir à changer régulièrement de tableaux aux murs. Je n'hésiterais pourtant pas à me séparer de cette collection privée si mon entreprise EMS-Chemie devait connaître des difficultés. Ce hobby n'a rien de spéculatif." Enchanté de notre intérêt, il nous fait faire le tour d'une partie de sa fabuleuse collection qui chante l'époque révolue d'un monde majoritairement rural et d'un petit peuple aux bras noueux. C'était avant la dilution des valeurs, avant le nivellement des cultures. C'était la Suisse indépendante et neutre chère au chef de l'UDC zurichoise. C'était il y a un siècle, une éternité. Ce matin-là, Christoph Blocher se prépare à endosser un rôle qu'il n'affectionne guère, celui de conseiller national: "Le travail au Parlement est lent et convenu. Il n'y a pas de vrais débats. Ce rituel m'ennuie affreusement. Pourtant, dans la salle des pas perdus, mes collègues expriment parfois des avis tranchés. Mais quand je les encourage à répéter leur opinion à la tribune, ils se défilent. Tout cela me pousse à être souvent absent des sessions. Mais, quand c'est nécessaire, je suis présent." Cet organisateur méthodique profitera de son pensum bernois pour donner rendez-vous près de la Coupole fédérale à l'ambassadeur de Finlande puis aux responsables de l'Asin. Et, le soir, retour à Zurich où il passera à la télévision privée Tele 24. Cette période de campagne électorale transforme son quotidien en un marathon qui commence à l'aube et se termine vers minuit. Mais, à aucun moment, ne surprendrons chez lui le moindre signe de lassitude ou de contrariété. Le personnage semble mû par une énergie renouvelable. L'intermède pictural terminé, nous partons pour la capitale dans la Volvo aux vitres arrière fumées. "Remarquez que ma voiture a déjà plus de 200 000 kilomètres au compteur", nous précise notre hôte, comme pour prouver son sens de l'économie. Le dévoué chauffeur est inquiet du retard pris sur l'horaire. Mais son patron conserve un calme olympien. Christoph Blocher est le plus agréable des interlocuteurs: attentif, amical, attentionné... Où est passé le tribun survolté, le cannibale du verbe? Sa parfaite capacité d'adaptation à son environnement est une des clés de son succès. C'est le signe du leader-né: déchaîné face au nombre, charmeur en tête à tête, toujours en avance d'un costume. A 8 heures pile, l'industriel appelle un à un les directeurs de son entreprise sur son téléphone mobile. Le ton est affable, quoique paternaliste. "Même si je n'ai rien de précis à leur dire, je les appelle, explique-t-il. Et rien qu'au timbre de leur voix, je comprends pas mal de choses." L'homme se pique en effet d'être psychologue. Et il l'est bel et bien, à sa manière, en se montrant très attentif aux gens. "Ce qui me motive, c'est le contact direct. C'est là qu'on travaille vraiment, que ce soit dans une entreprise ou en politique. Les théories abstraites du management moderne, je n'y crois pas. Un patron doit montrer qu'il est fidèle au poste", explique-t-il avec une simplicité désarmante. Même les inévitables enquiquineurs lui tenant la jambe, il les traite avec respect. On le devine pourtant constamment aux aguets. Chaque minute doit être exploitée avec le maximum d'efficacité. Chaque voix compte. Chaque parole échangée peut être porteuse d'enseignement. "Je n'attire pas que des personnes âgées" La veille de ce déplacement à Berne, il avait pu donner la pleine mesure de son appétit de contact, d'abord devant un parterre de cinq cents anciens à Zurich. "Vous avez bien compris qu'il s'agit d'une association de seniors, n'est-ce pas? N'allez pas écrire que je n'attire que des personnes âgées!" s'inquiète-t-il tout de même, en parfait connaisseur des médias. Laissant cet après-midi-là les thèmes délicats comme celui de l'asile à des membres de sa section cantonale, il ne s'exprime que sur l'Union européenne. Face à cet auditoire aux tempes grises, le défenseur de l'Alleingang n'aura pas à forcer son talent pour susciter des murmures d'approbation. Autre ambiance un peu plus tard à Winterthur, dans la grande salle de l'école d'agriculture de Wülflingen, où le jeune Blocher avait appris le métier de paysan, avant de se lancer dans le droit. Il s'agit ce soir-là de soutenir le candidat local de l'UDC au Conseil national. Blocher s'empare d'abord du pupitre comme s'il voulait l'étrangler. Ses manches de veste lui remontent jusqu'aux coudes, dénudant des bras nus et velus de travailleur. Cultive-t-il savamment ce look populaire ou est-ce naturel chez ce fils de pasteur? Ce qu'il y a de sûr, c'est que son tonitruant "meine Damen und Herren..." réveille toute la salle. Et c'est parti pour trois quarts d'heure d'un sermon très laïque. Il sert la soupe brûlante avec une louche d'ogre Cabarettiste, camelot, bateleur, fou du roi... Doktor Blocher cède la place à une sorte de Mr. Bean alémanique. Une heure auparavant, il répondait avec mesure aux questions d'une journaliste de la BBC. Maintenant, face à son auditoire, cet ennemi de la tiédeur sert la soupe brûlante avec une louche d'ogre. Pour relancer l'intérêt de la salle, il dispose d'un réservoir de bons mots dans lequel il puise toutes les cinq minutes. Il sait en outre moduler le ton et le volume de sa voix. Et, surtout, il regarde son public dans les yeux. Seule autochtone à ne pas succomber au charme blochérien, une journaliste alémanique se retourne vers le journaliste welsche avec un air atterré: "Je vous en supplie, ne dites pas à vos lecteurs que c'est cela la Suisse allemande." Ce soir-là, Christoph Blocher commencera par une anecdote autobiographique faussement dévalorisante: "Il y a quarante ans, j'étais élève de cette école. Un de mes professeurs m'avait dit: "Blocher, vous êtes si insolent et si méchant que vous n'arriverez jamais à rien!" Et les quatre cents citoyens présents sont déjà dans sa poche. Le tribun peut alors passer au plat de résistance: la démolition tous azimuts des idées à la mode auxquelles il oppose des valeurs anciennes. Les sonorités gutturales du dialecte accompagnent idéalement la virulence des attaques. Dans ce fief socialiste, où la grande entreprise Sulzer traverse une mauvaise passe, le tribun expose son credo économique: moins d'impôts, moins de bureaucratie et plus de gens compétents dans les conseils d'administration. Mais la mauvaise farce de l'Expo.01 lui permet aussi d'épingler ironiquement l'incurie du pouvoir fédéral. Puis il en vient à l'Union européenne porteuse, selon lui, de faux espoirs et au concept d'ouverture de la Suisse à l'étranger, tous deux balayés d'un revers de la main. Les notions sacrées de liberté et d'indépendance viennent renforcer cette ode au féodalisme ultralibéral. Et le bon peuple d'applaudir chaleureusement ces promesses d'une société à deux vitesses, certes, mais qui cultiverait les mêmes valeurs, la même musique folklorique, les mêmes mythes, le même goût du jardinage. Pratiquée dans un pays en pleine crise d'identité, la méthode rassure. Dans la petite comédie politique fédérale, Blocher fait tache en endossant simultanément les rôles de Guillaume Tell, du grand méchant loup et de l'industriel providentiel. Mais en bousculant seul contre tous les nouveaux tabous du politiquement correct, il fait surtout recette. "Mes opinions tranchées me valent bien sûr des attaques violentes. Je dois faire particulièrement attention dans les sujets les plus émotionnels comme le droit d'asile. Mais je m'efforce toujours d'être sincère. Je suis ce que je pense. Et ce que je pense, je le dis avec autant de clarté que possible." Au lieu de diaboliser sottement le ténor de la droite dure, ses adversaires feraient sans doute mieux de faire comme lui: sortir de leur villa, aller à la rencontre des gens, les écouter et leur parler sans détour. En un mot, ils gagneraient à faire de la politique.