Neujahrsansprache 2003

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

Neujahrstag 2003! – Ein neues Jahr beginnt. Das alte ist vorbei!

Zur wirtschaftlichen Situation

2002 war wirtschaftlich ein hartes Jahr. Nicht nur in Europa. Auch in Amerika und in Japan. Es lief überall schlecht. Das betrifft natürlich auch die Schweiz.

Bei uns hat man im vergangenen Jahr verschiedene Dinge erlebt. – Nach einer Zeit, in der es wirtschaftlich gut gelaufen ist: In sehr vielen Betrieben wurden in dieser guten Phase leider himmelschreiende Praktiken angewandt. An den Führungsspitzen hatten gewisse Leute das Gefühl, sie könnten sich nach Lust und Laune aus der Kasse des ihnen anvertrauten Unternehmens bedienen! Führungsmängel traten zu Tage. Es kam zu Entlassungen.

Dass die Auftragslage heute schlecht ist, ist die Folge der Geschäftstätigkeiten in den guten Jahren. Jetzt leben wir bereits seit zwei Jahren in der Rezession. Das nächste Jahr wird noch nicht besser sein!

Aber es gibt auch Tröstliches festzustellen: Betriebe, die seit Jahren seriös und gut arbeiten, klagen auch in dieser schwierigen Zeit nicht. Sie haben keine Mühe und müssen nicht ums Überleben kämpfen, wie die anderen. Das sind solide Unternehmen, die nach schweizerischen Prinzipien arbeiten. Es sind Firmen, die ihre Qualität und nicht ihre Grösse in den Vordergrund stellen.

Die Qualität von Produkten und Leistungen ist ausschlaggebend für den Erfolg. Sobald diese Einsicht in der Wirtschaft wieder vermehrt an Bedeutung gewinnt, wird die nächste Hochkonjunktur ihren Anfang nehmen. Davon bin ich überzeugt. – Ich bin überzeugt, dass es nach 2004 wieder bergauf gehen wird. Zuerst müssen in der Wirtschaft jedoch die Fehler der Vergangenheit korrigiert werden.

Zur politischen Situation

In der Politik sieht es nicht schön aus. Auch dort ist der gleiche Grössenwahn am Werk gewesen, wie in der Wirtschaft. Der Staat hat weit über seine Verhältnisse hinaus Geld ausgegeben. Dies gilt sowohl auf Bundes-, als auch auf kantonaler Ebene. Die Ausgaben stiegen Jahr für Jahr. Man war der irrigen Meinung, es gehe immer weiter bergauf, und es stehe immer mehr Geld zur Verfügung!

Heute kommt die Rechnung: Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, alle unsere Steuerzahler, alle Mitbürgerinnen und Mitbürger haben heute immer höhere Gebühren, Abgaben und Steuern zu zahlen. So bleibt immer weniger zum Leben.

Wer Korrekturen machen wollte, und den Staat zum Sparen aufforderte, wurde ausgelacht. – Heute werden diese Fehler sicht- und spürbar.

Man hat den ausländischen Grossmodellen nachgeeifert, weil man meinte, die Schweiz sei zu klein, und man müsse sich den grossen internationalen Organisationen wie der Europäischen Union anschliessen.

Heute werden die Leute nüchterner. Sie sehen, so geht es nicht mehr weiter. Darum müssen auch auf politischer Ebene Korrekturen gemacht werden. Das ist möglich: Die Schweizerische Volkspartei hat während Jahren Lösungsvorschläge gemacht.

  • Was muss gemacht werden, damit die Leute die Krankenkassen wieder zahlen können?
  • Was muss gemacht werden, damit die Kinder in den Schulen wieder richtig lesen und schreiben lernen?
  • Was muss gemacht werden, damit wir wieder die Steuern bezahlen können und trotzdem noch genug Geld zum Leben haben?
  • Was muss gemacht werden, dass unsere Freiheit und Unabhängigkeit erhalten bleibt?
  • Was muss gemacht werden, dass der Asylrechtsmissbrauch aufhört?

All diese Punkte wurden in den Wind geschlagen. Erfreulich ist, dass wir heute begreifen! Bei sehr vielen Leute beginnt ein Umdenken. Die schweizerischen Werte sind wieder gefragt:

  • Freiheit
  • Unabhängigkeit
  • Selbstverantwortung
  • Bescheidenheit
  • hohe Qualität wird wieder zum Erfolgsrezept

Aber in Bundesbern hat man von diesem Umdenkungsprozess noch nichts bemerkt. Die Medien und die anderen Parteien „hacken“ auf die Schweizerische Volkspartei ein, die dies ändern will. Aber wir können dennoch zuversichtlich sein, weil unten, bei den Bürgerinnen und Bürgern, Bewegung in Gang kommt.

In diesem Jahr finden die Wahlen statt. In diesem Jahr ist es wichtig, dass die Schweizerische Volkspartei die Wahlen gewinnt. Nur so wird eine Änderung stattfinden können. Nur so werden die Dinge wieder in Ordnung gebracht: Dann werden wir endlich wieder unsere Krankenkassenprämie bezahlen können; dann werden wir auch wieder weniger Steuern bezahlen müssen; dann werden wir wieder mehr Sicherheit haben; dann wird auch der Asylmissbrauch aufhören, und dann wird auch das schweizerische Selbstbewusstsein wieder gepflegt werden!

Sie, die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, Sie liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Sie können das im Wahljahr 2003 entscheiden.

Dass in unserer Gesellschaft ein Umdenkungsprozess stattfindet, ist auch Voraussetzung dafür, dass die Medien ihre Haltung ändern und nicht mehr einfach über die Köpfe hinwegschreiben.

Zusammenfassung

Zusammenfassend bin ich zuversichtlich für das Jahr 2003. Ich bin überzeugt, dass

  • in diesem Jahr in der Wirtschaft die Grundlagen gelegt werden für kommende gute Jahre
  • die Unfähigen an den Führungsspitzen der Unternehmen verschwinden werden
  • wieder schweizerische Qualität und Seriosität Einzug halten werden
  • in der Politik und bei den Wahlen die Partei gewinnt, die diese erwähnten mangelhaften Punkte ändern kann, und die die Lösungsvorschläge auf dem Tisch hat
  • die Medien unter dem Druck ihrer Leserschaft mit einem Umdenkungsprozess beginnen müssen.

Ich wünsche Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ein gutes Jahr 2003!

Ich bin zuversichtlich, dass die Missstände, die wir gehabt haben, verschwinden, wenn Sie mithelfen! – Ich denke, die Voraussetzungen dafür sind gegeben.

Ein gutes neues Jahr! – Ade metenand.

Christoph Blocher, Nationalrat, SVP

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