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20.07.2010

Leere Drohungen – die Anliegen der EU an die Schweiz sind zu gross

Interview mit der «Berner Zeitung» vom 20. Juli 2010 zum verschärften Ton der EU mit Mischa Aebi Herr Blocher, steht die Schweiz jetzt wieder in einer EU-Debatte, die diesmal tatsächlich in einem EU-Beitritt enden wird? Christoph Blocher: Nein, der EU wird die Schweiz sicher nicht beitreten. Warum nicht? Es ist klar, auch wenn Bundesrat und Parlament in die EU wollen - der Souverän, das Volk will das nicht - und wird es auch in Zukunft nicht wollen. Die Abneigung gegen einen EU-Beitritt hat in den letzten Jahren sogar massiv zugenommen Aber ein EWR-Beitritt, den Sie vor 18 Jahren erfolgreich verhinderten, hätte heute mehr Akzeptanz. Würden Sie einen solchen auch heute noch so vehement bekämpfen? Ja, ganz sicher. Denn der EWR-Vertrag ist ein Kolonialvertrag. Das heisst, die EU zwingt die EWR-Mitglieder mit dem Vertrag, einen grossen Teil der EU-Rechtsgebiete einfach zu übernehmen. Einen EWR-Beitritt kann nur jemand befürworten, der später auch in die EU will.  Das hat sogar der Bundesrat vor 18 Jahren ehrlicherweise festgehalten. Er sagte, einen EWR-Vertrag, bei dem man kein Vetorecht hat, kann man nur unterzeichnen, wenn man später in die EU geht. Deshalb hatte er damals konsequenterweise auch ein EU-Beitrittsgesuch eingereicht. Der EWR-Vertrag ist der Vorhof des EU-Beitritts. Nun sagt aber die EU, dass sie für weitere bilaterale Abkommen keine Schweizer Sonderwünsche mehr akzeptiert. Diese Drohung kann  die Schweiz doch nicht einfach ignorieren, oder? Das ist nichts Neues. Das sagten der Bundesrat und die EU schon 1992 vor der EWR-Abstimmung. Von der EU hörte man damals  wörtlich, bei einer Ablehnung des EWR-Vertrages werde es nicht mehr möglich sein, bilaterale Abkommen mit der EU zu schliessen. Sie nehmen diese Drohung der EU also nicht sehr ernst? Es waren damals leere Drohungen, wie sich später herausstellte. Und es sind auch diesmal leere Drohungen. Die EU könnte es sich gar nicht leisten, mit der Schweiz keine Abkommen mehr abzuschliessen. Zu gross sind die Anliegen, die die EU selber an die Schweiz hat. Zum Beispiel? Denken Sie nur etwa an das Steuergesetz oder an das Bankgeheimnis. Wenn die EU solche Punkte regeln will, braucht sie einen Vertrag. Die EU kann dort ihre Anliegen einbringen und die Schweiz die ihren. Der Rest ist Verhandlungssache. Aber hätte die EU als viel stärkerer Partner nicht die ungemein besseren Karten bei solchen Verhandlungen? Nein, nein. Es gibt gar keine Verträge, die wir zum Überleben als unabhängiger Staat brauchen würden. Die Schweiz will aber derzeit ein neues Elektrizitätsabkommen und ein Landwirtschaftsabkommen mit der EU aushandeln. Da kann ich nur sagen: Hoffentlich schliessen wir diese Abkommen nicht ab. Die Schweiz als Wasserschloss Europas ist in Sachen Elektrizität ein starker Standort. Er  würde mit einem Elektrizitätsabkommen nur geschwächt. Auch das Landwirtschaftsabkommen ist für die Schweiz nicht von grosser Bedeutung. Es ist definitiv nicht überlebensnotwendig. Sie würden also die neuen Drohungen der EU einfach ignorieren? Nein, ignorieren würde ich sie nicht. Man ist ja anständig. Aber man muss der EU von Anfang an deutlich machen, dass wir ein souveräner Staat bleiben werden und weiterhin auf Basis einzelner bilateraler Verträge verhandeln wollen. Aber ist es nicht auch für die Schweiz nachteilig, dass  sie fortlaufend EU-Rechtsnormen übernehmen muss und nichts dazu sagen kann, weil sie nicht Mitglied ist? Leider ist es so, dass die Schweiz läppischerweise viel zu viele Normen einfach übernimmt. Das müsste sie  nicht. Sie tut es nur, weil unsere Beamten mit der Lupe suchen, wo es noch irgendwo ein  EU-Recht gibt, das vom Schweizer Recht abweicht. Bundespräsidentin Doris Leuthard signalisierte der EU gegenüber ein Entgegenkommen, indem sie eine gemeinsame Arbeitsgruppe ins Leben rief, welche nach neuen gemeinsamen Wegen suchen soll. Ist das ein Bückling? Nein, wenn die EU eine solche Arbeitsgruppe will, dann kann man nicht einfach Nein sagen. Man muss ja reden miteinander. Falsch ist hingegen die Formulierung zur Konstituierung dieser Arbeitsgruppe. Die Frage ist, was für ein Verhandlungsmandat die Arbeitsgruppe hat. Inwiefern? Das Verhandlungsmandat muss von Anfang an klipp und klar ausschliessen, dass an der Souveränität der Schweiz gerüttelt wird. Andernfalls müsste die SVP sofort das Vorgehen der Arbeitsgruppe aktiv und vehement bekämpfen. Was könnte denn das beste Resultat sein, das diese Arbeitsgruppe erreichen kann? Das beste wäre, wenn  die EU und die Schweiz sich schliesslich gegenseitig ihre Unabhängigkeit und ihre Souveränität anerkennen. Und dass man zum Schluss kommt, dass die beiden Länder auf Basis bilateraler Verträge in Freundschaft leben können, so wie das mit anderen Staaten ja auch funktioniert. Ein weiterer Punkt: Offenbar will die EU von der Schweiz bereits wieder eine Kohäsionsmilliarde fordern. Was sagen Sie dazu? Wir sind der Meinung, dass es gar keinen Grund gibt, eine weitere Kohäsionsmilliarde zu zahlen. Diese Kohäsionsgelder hat die EU geschaffen, um die neuen EU-Staaten besser in die EU eingliedern zu können. Aber wir sind ja gar nicht in der EU. Weshalb sollten wir Verpflichtungen haben bei der Eingliederung dieser neuen EU-Länder? Es war bereits ein Fehler, dass wir die letzte Kohäsionsmilliarde bezahlt haben. Damals hat der Bundesrat gesagt, das sei gut für die Schweizer Wirtschaft. Die Wirtschaft hoffte auf grosse Aufträge aus den neuen EU-Staaten. Doch diese grossen Aufträge sind ausgeblieben. Zudem wehre ich mich dagegen, dass wir Staaten Gelder geben, damit unsere Schweizer Industrie Aufträge bekommt. Wir wollen doch unsere Produkte im Ausland verkaufen, weil wir eben die besseren Produkte haben. Was sagen Sie dazu, dass  nun plötzlich auch die bürgerliche Vereinigung Avenir Suisse auf EWR-Kurs einschwenkt? Da muss man aufpassen. Die Studie, die dies befürwortet, kommt nicht direkt von der Avenir Suisse. Sondern? Herausgeber ist Avenir Suisse und die NZZ. Aber es gibt lediglich die Meinung von Personen - vor allem von  Professoren - wieder. Es sind die bekannten Positionen der alten EU-Beitrittsbefürworter. Nichts neues unter der Sonne! Ich bin aber unter dem Strich dankbar, dass das Buch publiziert wird. Dank ihm findet jetzt endlich wieder eine EU-Debatte statt, die eigentlich dauernd laufen sollte. Denn je tiefer man darüber diskutiert, desto mehr merkt man, dass der EU-Beitritt ein oberflächliches bürokratisches Anliegen ist. Sie sollten sich auch deshalb freuen, weil die Diskussion für die SVP ein ideales Thema ist  für den bevorstehenden Wahlkampf. Hoffen wir es. Die EU-befürwortenden Parteien werden ihre Leute mobilisieren und wir die unseren. Aber im Moment sind jene,  die in der EU-Frage auf unserer Seite stehen in der Mehrzahl. Wahrscheinlich werden aber die Mitteparteien vor den Wahlen 2011 nicht mehr zum EU-Beitritt stehen, aber nach den Wahlen das Gegenteil tun. Stärkt nun die neu aufflammende EU-Debatte Ihren Willen, nächstes Jahr wieder für den Nationalrat zu kandidieren? Ja, das ist so. Wenn ich mir überhaupt überlege, noch einmal zu kandidieren, so wird die EU-Debatte die Hauptmotivation sein. Die EWR-Abstimmung war die wichtigste Abstimmung des letzten Jahrhunderts, sonst wäre die Schweiz in der EU-Krise und müsste vor allem Misswirtschaften finanzieren. Die dank der EWR-Abstimmung auf-rechterhaltene Souveränität wollen wir in diesem Jahrhundert nicht verkalbern. Das  ist für das Wohlergehen der Schweiz zentral. Das heisst, es ist sehr wahrscheinlich, dass Sie nun kandidieren? Ich werde mich erst im Frühling entscheiden.

11.07.2010

Baader ist standhaft und hat einen hervorragenden Leistungsausweis

Nach dem Rücktritt von BR Leuenberger: Interview mit der «SonntagsZeitung» vom 11. Juli 2010 mit Andreas Windlinger Die SVP will den SP-Sitz angreifen. Haben Sie sich von der Konkordanz verabschiedet? Im Gegenteil: Konkordanz bedeutet, dass die drei grossen Parteien je zwei Sitze und die kleinste einen Sitz im Bundesrat hat. Die SVP mit 29 % Wähleranteil ist als weitaus grösste Partei mit nur einem Vertreter in der Regierung! Die SP hat nur 19 % Wähleranteil und will deren zwei. In dieser Logik müssten Sie aber bei einem Merz-Rücktritt der SP auf Kosten der FDP wieder zum zweiten Sitz verhelfen. In der Tat hat die SP den grösseren Wähleranteil als die FDP. Gegenüber der SVP sind aber beide übervertreten. Wenn die SVP der SP einen Sitz wegnimmt, ist das linksgrüne Lager mit total 30 Prozent Wähleranteil genauso untervertreten wie heute die SVP. Die SP ist eine Partei und die Grünen eine andere. 2007 haben SP und Grüne mit Teilen der CVP die heutige EJPD-Vorsteherin vorgeschlagen und gegen die geschlossene SVP gewählt. Frau Widmer-Schlumpf ist doch keine linke Politikern. Plötzlich gehören linke Kandidatinnen nicht mehr zur Linken! Die Parteien tragen die Verantwortung für ihre Kandidaten. Wie auch immer: Die Reaktionen der Mitteparteien auf die SVP-Kampfansage sind zurückhaltend bis ablehnend. Die Mitteparteien müssen sich nun eben entscheiden: Es geht um eine Weichenstellung: Wollen sie mit der Linken gehen oder mit der bürgerlichen SVP? Diese Entscheidung hat auch ihre Bedeutung für die Wahlen 2011. Die Chancen, dass Ihre Forderung erfüllt wird, sind gering. Die eigentliche Diskussion hat noch nicht begonnen. Die heutige Misere im Bundesrat liegt vor allem daran, dass die Bundesratswahlen liederlich vonstatten gehen und die Parteien ihre Verantwortung nicht wahrnehmen. Ihre Drohungen werden die anderen Parteien kaum beeindrucken. Sollten die Mitteparteien der SVP den berechtigen Anspruch auf einen zweiten Sitz verwehren, dann tragen sie die Verantwortung dafür : Wenn der Anspruch der grössten Partei, die gegen einen Drittel der Bürger hinter sich hat, und allein gegen die Missstände in der Ausländerkriminalität und für die Unabhängigkeit der Schweiz antritt, nicht berücksichtigt wird, dann haben die Wähler bei den Parlamentswahlen 2011 die Gelegenheit, dies zu korrigieren. Treten Sie selber an, wenn es um die Leuenberger-Nachfolge geht? Bei der Nachfolge von Samuel Schmid hat die SVP mich nochmals vorgeschlagen. Ich trat an, um die Bereitschaft zu zeigen. Das Parlament wollte das nicht, das wird sich kaum geändert haben. Wer soll für die SVP kandidieren? Im Vordergrund steht Fraktionschef Caspar Baader. Er ist standhaft und hat einen hervorragenden Leistungsausweis. Unter anderem bringt er grosse Kenntnisse in den Steuerstreitfragen mit dem Ausland mit. Es braucht noch viel Überzeugungsarbeit, damit er Ja sagt. Muss das Uvek nun in bürgerliche Hände? Gegensteuer zur Politik von Leuenberger wäre wichtig. Seine Verkehrs- und Klimapolitik hat zu höheren Steuern, Abgaben, Gebühren und Strompreisen geführt. Gegen die voraussehbaren Energieengpässe wurden vor allem Kongresse und viel Papier produziert. Zudem sollte jetzt endlich die SRG zum Sparen und zu mehr Meinungsvielfalt angehalten werden. Einfach einen Bürgerlichen ins Uvek zu wählen, genügt aber nicht. Der neue Departementschef müsste aber die Kraft haben, der Linken die Stirn zu bieten. Soll Ueli Maurer das Uvek übernehmen? Das steht nicht im Vordergrund. Er ist ja erst seit anderthalb Jahren im Amt. Die Fehlentwicklungen bei der Armee zu korrigieren ist eine ebenso wichtige Aufgabe. In letzter Zeit mehren sich die Stimmen, die einen neuen Anlauf für den EWR-Beitritt fordern. Was sagen Sie dazu? Der EWR-Vertrag ist ein Kolonialvertrag mit der EU. Wer ihn will, meint in Tat und Wahrheit den EU-Beitritt. Eine erneute EWR-Abstimmung würden wir gewiss nicht scheuen! So oder so: Der Druck der EU auf die Schweiz wächst, in irgendeiner Art automatisch das neue EU-Recht zu übernehmen. Von Druck kann man nicht reden. Die SVP nimmt die Schweiz ernst, da kann man nicht jeden Wunsch des Auslands erfüllen. Wir brauchen keine weiteren Verträge mit der EU. Die SVP ist nicht bereit, die Schweiz in ihrer guten Position zu schwächen.

01.07.2010

Il était un patriot Suisse

Le Matin, Première Juillet 2010 - Déclaration sur la mort de Nicolas Hayek «Nicolas Hayek et moi, nous nous connaissions depuis plus de 40 ans. Entrepreneurs tous les deux, nous avons eu des parcours assez proches. En 1983, j’ai racheté EMS-Chimie pour sauver une industrie en difficulté. Peu de temps après, M. Hayek s’est investi pour la sauvegarde de l’horlogerie suisse. A l’époque, nous avons eu des contacts réguliers. Par la suite, il a souvent lutté à mes côtés. Il me disait : «Je suis avec vous. C’est très bien d’avoir des entrepreneurs en politique ». Nous n’étions pas d’accord sur tout. Mais, comme moi, il était favorable à la souveraineté de la Suisse et opposé à une entrée dans l’Union Européenne. Il était un patriot Suisse. Notre dernier combat ensemble remonte à l’année passée. Il m’a écrit une lettre enflammée pour me dire que la Suisse allait droit à la faillite si rien n’était fait contre les trop grosses banques. Je lui ai dit que je partageais son point de vue. Nous avons alors décidé d’organiser une conférence de presse ensemble. Il m’a dit qu’il tâcherait de convaincre d’autres entrepreneurs de se joindre à nous. Je lui ai dit : « M. Hayek, si vous arrivez à persuader dix entrepreneurs de venir, je vous offre du vin jusqu’à la fin de vos jours !» Plus tard, il m’a avoué qu’il n’en avait pas trouvé un seul. Alors, nous avons fait la conférence tous les deux, avec M. Levrat. Puis on a bu une bonne bouteille ensemble, et c’est lui qui l’a payée ! Cette anecdote montre bien quel genre d’homme était Nicolas Hayek. Lorsque quelque chose lui déplaisait, il n’hésitait jamais à décrocher son téléphone. Il avait un style direct, souvent impulsif. C’était un entrepreneur engagé qui s’impliquait avec le cœur, la tête, le corps. »

01.07.2010

Wie Christoph Blocher (69) zum Jungjäger wurde

Interview von Karl Lüönd für die Zeitschrift «Jagd & und Natur» in der Juli-Ausgabe 2010 90 Kandidaten, ein Viertel davon Frauen, sind dieses Frühjahr zur Vorarlberger Jägerprüfung angetreten, 60 haben bestanden, darunter auch alt Bundesrat Dr. Christoph Blocher (69). «Der Lehrstoff war fast umfassender als beim juristischen Doktorexamen,» sagte er hinterher. Der prominente Politiker will in Zukunft im Montafon jagen. «Aufgefallen ist er am Anfang schon,» erinnert sich Jörg Gerstendörfer, Leiter der Vorarlberger Jägerschule. «Nicht nur wegen seines Jahrgangs, sondern weil er meist in Anzug und Krawatte kam. Aber er hat sich sofort toll integriert und war bald mit allen per Du.» Besonders beeindruckt hat den Schulleiter, dass Christoph Blocher auch auf den meisten Exkursionen und Anschuss-Seminaren dabei war, sogar an den Erste-Hilfe-Kurse, die er als ehemaliger Offizier nicht mehr hätte mitmachen müssen. Der Kurs umfasst immerhin rund 25 Abende mit je vier Lektionen, dazu je zwei Stunden Hin- und Rückfahrt. Gelernt hat Christoph Blocher vor der Prüfung vor allem am frühen Morgen. «Ich bin einfach zwei Stunden früher aufgestanden, dafür weiss ich jetzt, wie viele Eier das Rebhuhn legt.» Warum Vorarlberg? Christoph Blocher sagte im Gespräch mit J&N: «Weil ich im Vorarlberg zur Jagd gekommen bin, und weil ich voraussichtlich dort weidwerken werde. Und weil ich genau die gleichen Bedingungen erfüllen wollte wie die anderen Jäger dort auch, habe ich den Vorarlberger Kurs gebucht. Ich wollte keinerlei Sonderrechte. Mancher Teilnehmer hat sich darüber gewundert, und mehr als einer hat mir nachher beim Bier gesagt: Unsere Politiker hätten sich diese Mühe sicher nicht gemacht, sondern wären auf andere Weise zum Jagdschein gekommen...» Vor fünfzehn Jahren hat Christoph Blocher, der als Luftschutzoberst immer ein guter Schütze gewesen ist, auf Gästekarte sein erstes Tier erlegt, einen Rehbock im Silbertal. «Wir hatten gepirscht, ich lag im Gras, das Tier lag sofort.» Kurz nachher folgte seine erste Gams. Dies alles geschah im Revier Gafluna im Silbertal hinter Schruns, das seit mehr als zwei Jahrzehnten von den Zürcher Pächtern Walter Frey (alt Nationalrat) und Prof. Franz (Schurle) Rhomberg bewirtschaftet wird. Blocher hatte Walter Frey zur Politik gebracht, Autoimporteur Frey begeisterte ihn im Gegenzug für die Jagd. «Prüfung ablegen war Ehrensache!» «Was als Versuch und Ferienplausch angefangen hatte, wurde bald zur Passion. Es hat mich nicht nur interessiert, zu schiessen, sondern ich beobachte auch gern und lerne gern etwas über Tier und Natur. Schliesslich wurde es für mich zur Ehrensache, dass ich wie alle anderen auch die Prüfung ablegte. Ob Blocher nun in der Gafluna zum Mitpächter aufsteigt, ist noch offen. Dass er auch noch die Zürcher Jägerprüfung ablegen wird, ist aus heutiger Sicht eher unwahrscheinlich, «aber wenn sich die konkrete Frage stellt, würde ich es mir überlegen,» sagt der Mann, der seit Jahren die Schweizer Politik bewegt wie kaum ein zweiter. «Erlegen kommt etwa an vierter Stelle.» Was sieht der frisch brevetierte Jungjäger Blocher heute anders als früher, als er noch als unbewaffneter Berggänger unterwegs war? «Als Laie hatte man den Eindruck, es gehe bei der Jagd vor allem um das Erlegen. Jetzt weiss ich, dass das erst etwa an vierter Stelle kommt. Die Zusammenhänge zwischen Wald und Wild, die Hege, der Landschaftsschutz und die Rücksicht auf andere Nutzer, vor allem die Sicherheit, sind wichtiger. Ich habe gespürt und war auch beeindruckt, wie ernst es die Jäger nehmen und wie wichtig ihre Rolle im Naturkreislauf ist; das ist für den Laien nicht so ersichtlich. Auch die Zusammenarbeit zwischen Jägern, Förstern, Landwirten und Naturschützer sehe ich heute viel breiter.» Von Christoph Blocher ist bekannt, dass er jeden Morgen seine sechs Kilometer läuft – ideale Voraussetzungen für einen bewegungsfreudigen Jagdhund! Wie steht es damit? «Unser Jagdaufseher hat einen Kleinen Münsterländer. Bei mir ist das Problem halt, dass ich immer noch aktiv und deshalb bei weitem nicht immer zuhause bin.» Und ins Bundeshaus müsste Christoph Blocher, um seinen Stil zu wahren, eher einen scharfen Terrier mitnehmen...

26.06.2010

Die Unabhängigkeit der Schweiz und die Fehlkonstruktion der EU

Rede vor der Delegiertenversammlung der SVP Schweiz Samstag, 26. Juni 2010 in Delémont JU